Veröffentlicht in Presse
am 16.05.2022

„Angesichts der umfassenden Aufgabe, zudem nach derzeitigem Kenntnisstand ausschließlich im online-Verfahren, die Grundsteuer auf der Basis aktueller Daten zu reformieren, halten wir es für ratsam, die Bürger:innen mit den bei der Gemeinde vorgehaltenen Daten zu unterstützen“, positioniert sich der Fraktionsvorsitzende der Beselicher SPD, Michael Jahn. „Wir stellen daher in der kommenden Sitzung der Beselicher Gemeindevertretung einen Prüfantrag zur Unterstützung der Beselicher Bürger:innen beim Zusammenstellen der erforderlichen Daten zur Feststellungserklärung für die Grundsteuer. Wir möchten damit Überforderungstendenzen vorbeugen und gleichsam sicherstellen, dass die Qualität der Daten für diese Reform auf hohem Niveau gewährleistet wird.

Der Gemeindevorstand soll prüfen, inwieweit die Gemeindeverwaltung den

Beselicher Bürger:innen - bei Bedarf - Hilfestellung bei der Datenerhebung

für die Feststellungserklärung der (neuen) Grundsteuer leisten kann. Dies könnte ggf.

durch speziell geschulte Mitarbeiter der Verwaltung erfolgen. Zur Erinnerung:

der Gesetzgeber hat im Jahr 2019 eine umfangreiche Grundsteuerreform beschlossen, nach der eine Neubewertung des inländischen Grundbesitzes zum 1. Januar 2022 zu erfolgen hat. Für jedes Grundstück muss der Eigentümer/in im Jahr 2022 eine Feststellungserklärung bei der Finanzverwaltung in elektronischer Form für den Einheitswert abgeben. Neben dem Aktenzeichen für den Einheitswert werden aller Voraussicht nach noch eine Vielzahl weiterer Angaben benötigt.I

 

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am 28.02.2022

In Beselich gibt es einige Straßen, die nach berühmten Persönlichkeiten, teilweise mit einem Bezug zu Beselich, benannt sind. Vielen Beselichern, insbesondere Jüngeren oder Neu-Beselichern, ist jedoch der Hintergrund dieser Straßen-Benennungen nicht bekannt. Wir als SPD-Fraktion möchten das ändern, so der Fraktionsvorsitzende der Beselicher SPD-Fraktion, Michael Jahn. Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung beantragen wir, dass an den entsprechenden Straßenschildern in der Gemeinde Beselich jeweils ein Zusatzschild angebracht wird, welches die Person und dessen wesentlichen Merkmale und dessen Wirken in der Gemeinde – kurz - benennt. Beispielhaft möchte ich die Georg-Wagner-Straße in Obertiefenbach anführen.

„Georg Wagner wurde als ältestes von acht Kindern des Landwirts Georg Aloysius Wagner und seiner Ehefrau Katharina Brigitte geborene Meilinger in der hessischen Gemeinde Obertiefenbach, die damals zum Oberlahnkreis gehörte, geboren und wuchs dort auf.

 

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am 29.09.2021

Pressemitteilung

Roter Feierabend mit der SPD Kandidatin Alicia Bokler, Kandidatin des Hochtaunuskreises/Oberlahn, für die Bundestagswahl am 26.09.2021.

Zur Einstimmung auf den Roten Feierabend berichtete Alicia Bokler von den zuvor durchgeführten Hausbesuchen in Schupbach. Sie war angetan von der positiven Resonanz und von den intensiven Gesprächen mit den Schupbacher Bürgerinnen und Bürgern. Vor Mitgliedern des SPD Ortsvereins aber auch vor Beselicher Besuchern, ging Alicia Bokler auf das Wahlprogramm der SPD ein. Sie hob besonders die Punkte „Respekt in der Arbeitswelt, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit, sichere Renten und bezahlbaren Wohnraum“ hervor. Den Arbeitnehmer*innen muss wieder mehr Anerkennung und Wertschätzung entgegengebracht werden, klatschen allein und zur Tagesordnung übergehen reicht nicht, sagt Bokler bestimmt. Auch der Mindestlohn muss auf 12.-€ angehoben werden. Entgegen Unkenrufen aus der Union hat die Einführung des Mindestlohnes die Wirtschaft weder in die Knie gezwungen noch Abwanderungstendenzen hervorgebracht. Nun gilt mit der Weiterentwicklung des Mindestlohnes dafür zu sorgen, dass Arbeitnehmer ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft sicherstellen können.

 

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am 27.02.2021

„Wir als SPD sind Beselichs soziale Kraft und werden unter diesem Motto den Kommunalwahlkampf 2021 bestreiten“, so Michael Jahn auf Anfrage des WT.

„Das herausragende Thema in unserem Wahlprogramm ist die Frage“, so Michael Jahn, „wie wir unsere älteren Bürgerinnen und Bürger noch besser unterstützen können.

 

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am 09.02.2021

„Wir als SPD sind Beselichs soziale Kraft und werden unter diesem Motto den Kommunalwahlkampf 2021 bestreiten“, so Michael Jahn auf Anfrage der NNP.

„Wir treten nachhaltig dafür ein, dass Beselich lebenswert für alle Generation von jung bis alt bleibt. Dazu zählen wir insbesondere gut und modern ausgestatte Kita-Einrichtungen in allen Ortsteilen sowie die Aufrechterhaltung der kostenlosen Betreuung. Auch fordern wir, dass die Kinderbetreuungsangebote, wie z. B. um einen Waldkindergarten, erweitert werden.

Für die Senioren in Beselich werden wir auf die Einsetzung eines Seniorenbeauftragten und die Einstellung einer „Gemeindeschwester+“ als Kümmerin für ältere Bürger drängen! In diesem Kontext scheint es uns ergänzend notwendig, das Thema Tagespflegeeinrichtungen für pflegebedürftige Menschen in Beselich näher in den Fokus zu nehmen. Die Gemeinde Beselich sollte mit geeigneten Partnern überlegen, welche Angebote sowohl kurz- als auch langfristig umsetzbar sind. Hier geht es um die Betreuung am Tag für Pflegebedürftige Menschen und um Entlastung für pflegende Angehörige.

 

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am 16.12.2020

Die Beselicher SPD wird mit Michael Jahn an der Spitze in die Kommunalwahl am 14.03.2021 ziehen.

In der Mitgliederversammlung am 10.12.2020, welche unter strengen Coronabedingungen im Bürgerhaus in Heckholzhausen durchgeführt wurde, hat die Beselicher SPD einstimmig sowohl das Wahlprogramm für die kommende Kommunalwahl am 14.03.2020 als auch die Kandidat*innenliste verabschiedet. Eine vor Ort Versammlung ist nach dem Wahlgesetz notwendig.

 

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05.07.2022 07:55 KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE
Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Am Montag findet die Auftaktsitzung der sogenannten Konzertierten Aktion statt. Sie soll ein längerer Prozess werden, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bürgerinnen… KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE weiterlesen

05.07.2022 00:54 Reformen in Katar nachhaltig umsetzen
Die öffentliche Anhörung am 04.07.22 im Sportausschuss zur Fußball-Weltmeisterschaft in Katar hat die schwierige Menschenrechtslage im Gastgeberland nochmals verdeutlicht. Der Verabschiedung wichtiger Reformen steht deren nicht zufriedenstellende Umsetzung gegenüber. „Wir erkennen an, dass es in Katar in den vergangenen Jahren Verbesserungen beim Schutz von Arbeitnehmerrechten gegeben hat. Die Reformen sind gerade im regionalen Vergleich als… Reformen in Katar nachhaltig umsetzen weiterlesen

05.07.2022 00:50 Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland
Erstmals in dieser Legislaturperiode fand das im Jahr 2016 gestartete Fachforum „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Verbänden und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima diskutieren aktuelle Herausforderungen der industriellen Gesundheitswirtschaft. Ab Herbst sollen konkrete Vorschläge für eine aktive Industriepolitik erarbeitet werden. Gabriela Katzmarek, zuständige Berichterstatterin: „Die Auswirkungen… Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland weiterlesen

01.07.2022 00:50 Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit
Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sehen eine deutliche Stärkung des Bündnisses vor. Die schnellen Eingreifkräfte werden von 40.000 Soldatinnen und Soldaten schrittweise auf 300.000 erhöht. Mit Finnland und Schweden schließen sich zwei Staaten mit umfangreichen militärischen Fähigkeiten dem Bündnis an, sagt Wolfgang Hellmich. „Die Ergebnisse des Gipfels von Madrid sind klar und deutlich: Mit dem neuen strategischen… Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit weiterlesen

29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen

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