Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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KommunalpolitikAus den Beratungen zum Haushalt 2023

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.12.2022

Uns war es ein Anliegen die Bereiche unseres gesellschaftlichen zusammen Lebens wie etwa Sozial- und Vereinsarbeit in Beselich besonders in diesen Zeiten zu unterstützen.

 

Beschaffung einer mobilen Systembühne für Außenveranstaltungen
Einmalige Beschaffung und Vorhaltung des Objektes durch die Gemeinde Beselich zwecks Zurverfügungstellung an alle Beselicher Vereine und kulturtreibenden Organisationen für die Durchführung und Förderung von Vereins und Kulturveranstaltungen (Tanz, Theater, Gesang, Musik, etc.) im Freien. Die Anschaffung wird im Haushalt 2023 berücksichtigt.

Vereinssoforthilfe / Energie
Beselicher Vereine, welche eine eigene Heizungsanlage betreiben, sollen einmalig einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 400 € erhalten um die gestiegenen Kosten für Öl, Gas o.a. ansatzweise auszugleichen. Wir hätten uns die Hilfe ohne bürokratischen Aufwand gewünscht. Die Mehrheit in der Gemeindevertretung hat jedoch als Voraussetzung dafür vorgesehen, dass die Vereine einen Landesantrag stellen und dieser negativ bzw. mit weniger als 400 Euro beschieden wird.

 

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KommunalpolitikDie SPD Fraktion Beselich beantragt im Zuge der Haushaltsberatungen folgende Punkte:

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.12.2022

  1. Beschaffung einer mobilen Systembühne für Außenveranstaltungen,
    mit Sicherheitsgeländer, Anstelltreppe, Zubehör und Transportwägen
    Verwendungszweck:
    Einmalige Beschaffung und Vorhaltung des Objektes durch die Gemeinde Beselich       zwecks Zurverfügungstellung an alle Beselicher Vereine und kulturtreibenden      Organisationen für die Durchführung und Förderung von    
    Vereins/Kulturveranstaltungen (Tanz, Theater, Gesang, Musik, etc.) im Freien.
               
  2. Vereinssoforthilfe / Energie
    Beselicher Vereine, welche eine eigene Heizungsanlage betreiben, sollen einmalig einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 400 € erhalten um die gestiegenen Kosten für Öl, Gas o.a. Ansatzweise auszugleichen.

  1. Vordach für sozialen Treff, BGH Heckholzhausen
    Für ein Vordach vor den „sozialen Treff“ im Bürgerhaus in Heckholzhausen, soll ein Betrag in Höhe von 3T€ bei der Investitionsplanung aufgenommen werden.

  1. Aufstellung von Hundetoiletten an neuralgischen Punkten
    Für zusätzliche Hundetoiletten soll ein Betrag in Höhe von 3T€ angesetzt werden.

  1. Neubau der Kita Heckholzhausen
    Die Planungskosten für einen Neubau der Kita Heckholzhausen soll ein Betrag in Höhe von 50T€ für Planungskosten eingeplant werden. Zuschüsse für einen Neubau sollen bei Bund/Land/kreis beantragt werden.
 

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Kommunalpolitikgemeinsamer Antrag von SPD und BLB

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.10.2022

Die Gemeinde Beselich ist im Genehmigungsverfahren von Schäfer Kalk durch das RP in Gießen eingebunden. Um die umfangreichen Unterlagen zu Prüfen hat die Gemeinde einen eigenen Gutachter eingeschlatet. Dieser hat uns bereits eine Vielzahl von Hinweisen und Anregungen gegeben. Wir und die Bürgerliste Beselich wollen diese in gesammelter Form dem Regierungspräsidium zur Verfügung stellen und haben dazu einen Antrag für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung gestellt.

 

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KommunalpolitikAnfragen zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.10.2022

Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD Fraktion zwei Anfragen gestellt. Wir wollen wissen, wie die Gemeinde Beselich für einen längeren Stromausfall bzw. eine Gasmangellage vorbereitet ist. Weiterhin wurde Beselich auf Antrag der SPD Fraktion  im Jahr 2020 "Kompasskommune". Hier interessiert uns welche Ergebnisse die Bürgerbefragung und die Gespräche mit den Beselicher Vereinen ergeben haben.

 

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KommunalpolitikBesuch des Abfall Wirtschafttriebes

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.10.2022

Die SPD Beselich hat den Abfall Wirtschaftsbetrieb des Landkreises besucht. Dabei stand der erste Kreisbeigeordnete Jörg Sauer sowie der Leiter, Herr Caliari Rede und Antwort zur Zukunft der Deponie. So plant der Landkreis, diese großflächig für die alternative Stromerzeugung mittels Photovoltaik zu nutzen. Für eine Beteiligung der Gemeinde bzw. eine Bürgerbeteiligung, zeigte sich Jörg Sauer offen. Zufrieden zeigten sich die Vertreter der SPD Beselich, da die Nutzung der Deponie zur Stromerzeugung bereits vor einigen Jahren von uns vorgeschlagen wurde.

 

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KommunalpolitikCDU und "WIR" verhindern Schutz von Kitakindern

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.09.2022

Die SPD Fraktion hatte zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung beantragt, für alle Beselicher Kitas mobile Hepa Luftfilter anzuschaffen. Eine Investition von max. 1000 € pro Gruppenraum sollte zum Herbst erfolgen. "Wir wollten damit einen Beitrag zum Schutz von Kindern und ErzieherInnen leisten" so der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Jahn. In der Sitzung der Gemeindevertretung zweifelten "WIR" die Sinnhaftigkeit an und die CDU wollte den Antrag in die Haushaltsberatungen in den Dezember verweisen - wohlwissend, dass im laufenden Haushalt viele Investitionen nicht getätigt wurden und jede Menge Restmittel vorhanden gewesen wären.

 

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17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
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15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
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