Anträge
Veröffentlicht in Anträge
am 30.05.2021
Zur Förderung der vielfältigen vorhandenen Initiativen beantragt die SPD Fraktion einen zusätzlichen jährlichen Betrag in die Investitionsplanung des Haushaltes aufzunehmen, von dem Beselicher Vereine bei der Aufstellung von Öffentlichen Ruhebänken unterstützt werden können. Diese Unterstützung soll die Materialkosten der öffentlichen Ruhebänke maßgeblich decken.
Eine unbürokratische Vorabstimmung der Maßnahme soll Bestandteil der Fördermaßnahme sein.
Veröffentlicht in Anträge
am 30.05.2021
Nachdem der Bachlauf im Bereich des alten Schwimmbades in Schupbach erfolgreich renaturiert wurde, ist hier ein schöner Ort zum Verweilen entstanden.
Um diesen Ort noch weiter aufzuwerten, beantragt die SPD-Fraktion die Aufstellung von 2 Ruhebänken, eines Tisches und eines Waldsofas.
Veröffentlicht in Anträge
am 01.12.2019
Die SPD Fraktion Beselich bittet den folgenden Antrag auf die Tagesordnung für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung zu nehmen:
Antrag der SPD Fraktion zur Prüfung zusätzlicher Kapazitäten in der Betreuung von Kinder über 3 Jahren.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, bei einer sich abzeichnenden Unterversorgung der Betreuungskapazitäten bei den Kindern über 3 Jahren auch eine Variante Waldkindergarten und / oder Waldkindergartengruppe zusätzlich zu prüfen.
Veröffentlicht in Anträge
am 30.03.2019
Die SPD Fraktion Beselich bittet den folgenden Antrag auf die Tagesordnung für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung zu nehmen:
Ergänzungsantrag der SPD Fraktion:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt die Möglichkeiten zum Lückenschluss des Kerkerbachradweges im Bereich der Finstermühle und Einmündung zur Christianshütte unter Umgehung der stark befahrenen L3322 zu prüfen. Zudem wird der Gemeindevorstand beauftragt, mit dem Nationalen GEOPARK Westerwald-Lahn-Taunus in Kontakt zu treten, um die Aufstellung touristischer Hinweistafeln für den Abschnitt Kläranlage Heckholzhausen / Christianshütte zu realisieren. Auch sollen, da der Kerkerbachtalradweg dem Verlauf der ehemaligen Kerkerbachbahn folgt, entsprechende Hinweistafeln unter Mitwirkung des Arbeitskreises Dorfgeschichte Schupbach aufgestellt werden.
Veröffentlicht in Anträge
am 01.12.2015
Die SPD Fraktion Beselich bittet den folgenden Antrag auf die Tagesordnung für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung zu nehmen:
Die SPD Fraktion beantragt zukünftig Jahresabschlüsse, die festgestellt werden müssen sowie Berichte zum Haushaltsvollzug gem. §28 GemHVO vor Einbringung in die Gemeindevertretung grundsätzlich im HFA zu beraten.
Begründung:
Die Sitzung vom 19.11.2015 hat gezeigt, dass die Gemeindevertretung eine umfassende Information der Fraktionen wünscht. Der zu der vorgenannten Sitzung vorgelegte Jahresabschluss wurde einstimmig in den HFA verwiesen.
Veröffentlicht in Anträge
am 05.09.2015
Die SPD Fraktion beantragt die Einrichtung einer barrierefreien zweiten Bushaltestelle in Beselich Schupbach. Als Standort bietet sich unserer Meinung nach, die Gartenstraße, Ecke Obertiefenbacherstraße an. Hier könnte ohne große bauliche Änderungen die Anfahrt aller Buslinien gewährleistet werden.
| Besucher: | 206752 |
| Heute: | 53 |
| Online: | 1 |
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
16.01.2023 18:33 Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen
16.01.2023 18:30 Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen
15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
