Veröffentlicht in Fraktion
am 15.03.2020

In dem diejährigen Haushalt der Gemeinde Beselich, hat die SPD Fraktion akzente setzten können.

  • Ohne die SPD Fraktion, hätte sich die Grundsteuererhöhung, welche für künftige Straßensanierungen erhoben wurde "in Luft aufgelößt". Der Betrag in Höhe von ca. 55 T€ wurde zunächst einfach so in den Haushalt eingearbeitet und für anderes verbaucht. Erst durch massive Intervention der SPD wurde nachgearbeitet um auch künftige Maßnahmen für den Straßenbau realisieren zu können. Wir halten Wort damit auch künftig die Gemeinde auf eine Straßenausbausatzung verzichten kann!
  • Die SPD Fraktion hat sich mit dem Vorschalg, die Vereinsförderung für Investitionen, bis zu einem Betrag von 1000 € jährlich künftig mit 25% zu fördern, durchgesetzt! Größere Investitionen werden auch künftig mit 15% gefördert.
  • Die SPD setzt sich für eine beitragsfreie Kinderbetreuung in den Ortsteilen ein. Um die Beitragsfreiheit auch künftig halten zu können, müssen große Investitionen gut überlegt sein. Aus diesem Grund hat die SPD eine Sperre bei den Planungskasten (50T€) für einen Neubau einer Kindertagesstätte in Obertiefenbach beantragt. Zunächst muss erst einmal die Notwendigkeit einer neuen Einrichtung sowie evtl. Alternativen (z.B. Leerstand der Kinderkrippe etc.) geprüft werden.
 

Veröffentlicht in Fraktion
am 07.02.2018

Kai Speth folgt dem verstorbenen Helmut Bring als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Beselicher SPD-Fraktion nach. Einstimmig wurde der Niedertiefenbacher gewählt. Speth ist 40 Jahre alt, parteilos, ledig und gelernter Sparkassenbetriebswirt. Derzeit trägt er als Referatsleiter in der Verwaltung des Bischöflichen Ordinariats Verantwortung. „Nach dem schmerzlichen Verlust von Helmut Bring“, so Fraktions-Chef Michael Jahn, „haben wir mit Kai Speth eine sehr gute Wahl getroffen“.

 

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26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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