Veröffentlicht in Fraktion
am 15.03.2020

In dem diejährigen Haushalt der Gemeinde Beselich, hat die SPD Fraktion akzente setzten können.

  • Ohne die SPD Fraktion, hätte sich die Grundsteuererhöhung, welche für künftige Straßensanierungen erhoben wurde "in Luft aufgelößt". Der Betrag in Höhe von ca. 55 T€ wurde zunächst einfach so in den Haushalt eingearbeitet und für anderes verbaucht. Erst durch massive Intervention der SPD wurde nachgearbeitet um auch künftige Maßnahmen für den Straßenbau realisieren zu können. Wir halten Wort damit auch künftig die Gemeinde auf eine Straßenausbausatzung verzichten kann!
  • Die SPD Fraktion hat sich mit dem Vorschalg, die Vereinsförderung für Investitionen, bis zu einem Betrag von 1000 € jährlich künftig mit 25% zu fördern, durchgesetzt! Größere Investitionen werden auch künftig mit 15% gefördert.
  • Die SPD setzt sich für eine beitragsfreie Kinderbetreuung in den Ortsteilen ein. Um die Beitragsfreiheit auch künftig halten zu können, müssen große Investitionen gut überlegt sein. Aus diesem Grund hat die SPD eine Sperre bei den Planungskasten (50T€) für einen Neubau einer Kindertagesstätte in Obertiefenbach beantragt. Zunächst muss erst einmal die Notwendigkeit einer neuen Einrichtung sowie evtl. Alternativen (z.B. Leerstand der Kinderkrippe etc.) geprüft werden.
 

Veröffentlicht in Fraktion
am 07.02.2018

Kai Speth folgt dem verstorbenen Helmut Bring als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Beselicher SPD-Fraktion nach. Einstimmig wurde der Niedertiefenbacher gewählt. Speth ist 40 Jahre alt, parteilos, ledig und gelernter Sparkassenbetriebswirt. Derzeit trägt er als Referatsleiter in der Verwaltung des Bischöflichen Ordinariats Verantwortung. „Nach dem schmerzlichen Verlust von Helmut Bring“, so Fraktions-Chef Michael Jahn, „haben wir mit Kai Speth eine sehr gute Wahl getroffen“.

 

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17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen

16.01.2023 18:33 Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen

16.01.2023 18:30 Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen

15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen

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