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am 01.01.2023
hre SPD Beselich
Nachrichten zum Thema Allgemein
AllgemeinNeujahrswünsche
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am 02.12.2022
Die SPD Beselich wünscht Ihnen und Euch frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in das Jahr 2023.
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am 19.11.2022
die Medien werden seit einigen Wochen von Meldungen aus dem Iran beherrscht, wo das Mullah-Regime seit Jahrzehnten gewaltsam gegen Mädchen und Frauen vorgeht. Mit breiter Unterstützung setzen sich mutige Frauen und Männer gegen diese Gewalt zur Wehr. Auch in Deutschland und in vielen weiteren Ländern fanden Demonstrationen gegen die Gewaltherrschaft im Iran statt. "Gewalt gegen Frauen" wurde dadurch in diesem Jahr sehr früh zu einem Thema, das viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. Zu Recht.
AllgemeinWir wünschen:
Allgemeinfrohes Osterfest
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am 15.04.2022
Der SPD Ortsverein und die SPD Fraktion wünschen Ihnen und Euch ein frohes Osterfest!
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am 02.02.2022
Die Gemeinde Beselich startet eine Bürgerbefragung im Rahmen der Sicherheitsinitiative „KOMPASS“
Unsere Fraktion hatte im Oktober 2020 in der Gemeindevertretung den Antrag gestellt der Initiative des Landes Hessen beizutreten, diesem Antrag stimmte die Gemeindevertretung einstimmig zu.
Die KOMPASS Initiative ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden.
Ziel des Programms ist es, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen individuell weiterzuentwickeln und passgenaue Lösungen für Probleme vor Ort zu entwickeln. Dabei soll Bestehendes auf den Prüfstand gestellt und eine detaillierte Maßnahmenliste erstellt werden, wie die Sicherheit vor Ort weiter verbessert werden kann. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Prävention. Von grundlegender Bedeutung ist, dass alle Partner, die Aufgaben im Bereich der Sicherheit wahrnehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger an einen Tisch geholt werden.
Die Gemeindeverwaltung nimmt den ausgefüllten Bürgerfragebogen per E-Mail oder persönlich entgegen. Einsendeschluss ist der 25.02.2022
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WEBSOZIS
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
16.01.2023 18:33 Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen
16.01.2023 18:30 Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen
15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen
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