Veröffentlicht in Anträge
am 01.12.2015

Die SPD Fraktion Beselich bittet den folgenden Antrag auf die Tagesordnung für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung zu nehmen:

Die SPD Fraktion beantragt zukünftig Jahresabschlüsse, die festgestellt werden müssen sowie Berichte zum Haushaltsvollzug gem. §28 GemHVO vor Einbringung in die Gemeindevertretung grundsätzlich im HFA zu beraten.

Begründung:

Die Sitzung vom 19.11.2015 hat gezeigt, dass die Gemeindevertretung eine umfassende Information der Fraktionen wünscht. Der zu der vorgenannten Sitzung vorgelegte Jahresabschluss wurde einstimmig in den HFA verwiesen.

 

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am 05.09.2015

Die SPD Fraktion beantragt die Einrichtung einer barrierefreien zweiten Bushaltestelle in Beselich Schupbach. Als Standort bietet sich unserer Meinung nach, die Gartenstraße, Ecke Obertiefenbacherstraße an. Hier könnte ohne große bauliche Änderungen die Anfahrt aller Buslinien gewährleistet werden.

 

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am 25.06.2015

Zur nächsten Sitzung der Gemeindevertetung beantragt die SPD Fraktion die Hinzuziehung von hessenENERGIE zur Planung des kommenden Neubaugebietes in Obertiefenbach. Damit wollen wir für einen Teil dieses Gebietes ermöglichen, das Ziel einer "Energieautarken Mustersiedlung" realistisch zu gestalten.

Unseren Antrag finden sie hier.

 

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am 04.06.2014

Zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beantragt die SPD Fraktion den Gemeindevorstand zu beauftragen im Haupt- und Finanzausschuss durch einen Vertreter des Hess. Städte- und Gemeindebundes die Vor- und Nachteile einer Umstellung der Abrechnung von Straßenerneuerungsmaßnahmen auf wiederkehrende Beiträge darstellen zu lassen.

Nach Möglichkeit soll auch ein/e Vertreter/in einer rheinland-pfälzischen Kommune, die bereits auf wiederkehrende Straßenbeiträge umgestellt hat, über die damit gemachten Erfahrungen berichten.

 

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am 30.08.2012

Die SPD Beselich beantragt, jährlich einen Ehrenamtspreis durch die Gemeinde Beselich auszuloben. Mit der Einführung soll ein Zeichen des Dankes, der Anerkennung, der Würdigung und Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit zum Ausdruck gebracht werden.

 

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am 20.08.2011

Die SPD Fraktion beantragt ein umfassendes Energiekonzept für die Gemeinde Beselich zu erarbeiten und umzusetzen. Dazu soll eine Kommission unter Einbeziehung fachkundiger Bürger gebildet werden.

 

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