Kommunalpolitik
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am 19.05.2020
Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD Fraktion folgenden Antrag gestellt:
Der Gemeindevorstand wird aufgefordert dem Bündnis des Landes Hessen „Klima Kommunen Hessen“ beizutreten.
Wir begründen dies wie folgt:
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am 13.05.2020
Corona hat in den letzten Monaten unser Leben bestimmt. So ganz langsamt rücken aber auch wieder andere Themen in den Vordergrund. Wir haben für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung daher nach dem Sachstand der Umsetzung unseres Antrages aus dem letzten Jahr, zum Thema "Blühstreifen" angefragt.
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am 15.12.2019
Unser Anträge 2019:
Beselicher Jugendpflege: Der Beschlussvorschlag für 2018 zur Besetzung, der bereits seit längerer Zeit vakanten 0,5 VK Jugendpflegestelle, wurde in 2019 erneuert. Die 0,5 VK Jugendpflegestelle war seit längerer Zeit vakant und dies trotz Beschlüssen der Gemeindevertretung die Stelle zu besetzten.
Erfreulicherweise wurde die Stelle ab Mitte 2019 besetzt.
Die SPD Fraktion beantragte, die Aufstellung zweier für kleinere Kinder geeigneter zusätzlicher Spielgeräte, auf dem Spielplatz in Schupbach in der Gartenstraße bei der Schulbushaltestelle.
Es freut uns sehr, dass die Spielgeräte zwischenzeitlich aufgestellt wurden.
Prüfantrag der SPD Fraktion zur Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt von Schupbach: Der Gemeindevorstand wurde beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit die Einführung von Tempo 30 für leichte bis schwere LKW’s auf der L3322 in der Ortsdurchfahrt von Schupbach möglich ist. Dies gilt insbesondere für die Bereiche in denen es faktisch keinen Bürgersteig gibt sowie in den Bereichen der Ortseingänge.
Ergebnisse liegen zurzeit leider noch nicht vor.
Bereits im Haushaltsplan 2018 wurden für die gewünschten Jugendräume in Schupbach und Niedertiefenbach zusammen 3.000,- € für Planungskosten beantragt. Diesen Antrag haben wir in 2019 erneuert.
Wir freuen uns darüber, dass wohl in Schupbach in 2020 ein Jugendraum eröffnet wird und in Niedertiefenbach die Planungen angelaufen sind.
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am 01.12.2019
Kaum zu glauben aber sage und schreibe 18 Tagesordnungspunkte, dies war aber zu erwarten, da die Novembersitzung mangels Beschlusspunkte kurzerhand abgesetzt wurde.
E I N L A D U N G
zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Beselich am Freitag, 13.12.2019 um 18:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal des Rathauses, 2. Stock, Steinbacher Straße 10, Beselich - Obertiefenbach
Tagesordnung:
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am 27.10.2019
Nach Verlautbarung aus dem Rathaus stünden, bis auf einen Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Waldkindergarten bzw. einer Waldkindergartengruppe der SPD Fraktion, keine besonderen Angelegenheiten zur Beratung an und zudem sei der Entwurf für den Haushalt 2020 noch nicht fertig zusammengestellt.
Die nächste und auch letzte Sitzung der Gemeindevertretung für 2019 soll dann am 13.12.2019 stattfinden.
Wie geplant stattfinden wird aber am 30.10.2019 ab 19.00Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Beselich. Unter anderem sollen folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:
Jahresabschlüsse der Gemeinde Beselich
Fortführung der Beratungen vom 04.09.2019 und Beantwortung der offenen Fragen zu den bislang aufgelaufenen Kosten sowie der Konzeption zu Beseitigung des Rückstands.
Berichte zum Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich
Beschlussfassung zu den Berichten zum Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich nach §28 GemHVO und Beantwortung der Fragen.
Beselicher Kinderbetreuung
Vorlage der überarbeiteten Kindertagesstättenkonzeption für die Gemeinde Beselich und
Zusammenstellung der Beselicher Kinderzahlen gesamt für Ü3 und U3.
Beselich im Oktober 2019
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