Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.12.2019

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.12.2019

Unser Anträge 2019:

Beselicher Jugendpflege: Der Beschlussvorschlag für 2018 zur Besetzung, der bereits seit längerer Zeit vakanten 0,5 VK Jugendpflegestelle, wurde in 2019 erneuert. Die 0,5 VK Jugendpflegestelle war seit längerer Zeit vakant und dies trotz Beschlüssen der Gemeindevertretung die Stelle zu besetzten.
Erfreulicherweise wurde die Stelle ab Mitte 2019 besetzt.

Die SPD Fraktion beantragte, die Aufstellung zweier für kleinere Kinder geeigneter zusätzlicher Spielgeräte, auf dem Spielplatz in Schupbach in der Gartenstraße bei der Schulbushaltestelle.
Es freut uns sehr, dass die Spielgeräte zwischenzeitlich aufgestellt wurden.

Prüfantrag der SPD Fraktion zur Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt von Schupbach: Der Gemeindevorstand wurde beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit die Einführung von Tempo 30 für leichte bis schwere LKW’s auf der L3322 in der Ortsdurchfahrt von Schupbach möglich ist. Dies gilt insbesondere für die Bereiche in denen es faktisch keinen Bürgersteig gibt sowie in den Bereichen der Ortseingänge.
Ergebnisse liegen zurzeit leider noch nicht vor.

Bereits im Haushaltsplan 2018 wurden für die gewünschten Jugendräume in Schupbach und Niedertiefenbach zusammen 3.000,- € für Planungskosten beantragt. Diesen Antrag haben wir in 2019 erneuert.
Wir freuen uns darüber, dass wohl in Schupbach in 2020 ein Jugendraum eröffnet wird und in Niedertiefenbach die Planungen angelaufen sind.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 01.12.2019

Kaum zu glauben aber sage und schreibe 18 Tagesordnungspunkte, dies war aber zu erwarten, da die Novembersitzung mangels Beschlusspunkte kurzerhand abgesetzt wurde.

E I N L A D U N G

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Beselich am Freitag, 13.12.2019 um 18:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal des Rathauses, 2. Stock, Steinbacher Straße 10, Beselich - Obertiefenbach

Tagesordnung:

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.10.2019

Nach Verlautbarung aus dem Rathaus stünden, bis auf einen Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Waldkindergarten bzw. einer Waldkindergartengruppe der SPD Fraktion, keine besonderen Angelegenheiten zur Beratung an und zudem sei der Entwurf für den Haushalt 2020 noch nicht fertig zusammengestellt.

Die nächste und auch letzte Sitzung der Gemeindevertretung für 2019 soll dann am 13.12.2019 stattfinden.

Wie geplant stattfinden wird aber am 30.10.2019 ab 19.00Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Beselich. Unter anderem sollen folgende Tagesordnungspunkte behandelt werden:

Jahresabschlüsse der Gemeinde Beselich
Fortführung der Beratungen vom 04.09.2019 und Beantwortung der offenen Fragen zu den bislang aufgelaufenen Kosten sowie der Konzeption zu Beseitigung des Rückstands.

Berichte zum Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich
Beschlussfassung zu den Berichten zum Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich nach §28 GemHVO und Beantwortung der Fragen.

Beselicher Kinderbetreuung
Vorlage der überarbeiteten Kindertagesstättenkonzeption für die Gemeinde Beselich und
Zusammenstellung der Beselicher Kinderzahlen gesamt für Ü3 und U3.

Beselich im Oktober 2019

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.10.2019

Am 22.10.2019 fand in Beselich die Wahl des Bürgermeisters statt. Bei einer Wahlbeteiligung von ca. 55% erhielt der Amtsinhaber Michael Franz 1.255 Stimmen. Sein Herausforderer Kai Speth erhielt 1.088 Stimmen.

Wir finden, ein sehr knappes Ergebnis. Kai Speth fehlten, trotz des "Amtsinhaberbonus" vom Michael Franz, lediglich 84 Stimmen zum Sieg!

Daher geht unser Glückwunsch nicht nur an Michael Franz,  zur - kanpp - gewonnenen Wahl, sondern insbesondere an Kai Speth und zu dessen super Ergebnis!

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.10.2019

Nachfolgender Leserbrief unseres Fraktionskollegen Franz-Josef Jeuck wurde am 14.10.2019 in der NNP veröffentlicht.

Leserbrief: 

In Ihrem Portrait über unseren Bürgermeister Michael Franz war zu lesen, dass er gut mit Zahlen umgehen könne. Als  Beselicher Bürger würde ich daraus folgern, dass die Finanzen der Gemeinde Beselich in guten Händen liegen. Tatsächlich ist es aber so, dass die Gemeinde seit dem Jahr 2013 keine Jahresabschlüsse dem Sonderdienst Revision des Kreises vorgelegt hat. Normalerweise werden Jahresabschlüsse im übernächsten Jahr der Revision vorgelegt. In Beselich erfolgte die Vorlage für das Jahr 2013 erst im Jahr 2017. Diese wurde aber von der Revision mit dem Hinweis, der Jahresabschluss sei nicht prüfbar, nicht angenommen. Für die Jahre 2014 bis 2018 gibt es bislang keine Jahresabschlüsse. Dieser Sachverhalt ist im Kreis Limburg-Weilburg einmalig! Mir kommt es so vor, als würde über der Gemeinde Beselich ein finanzieller Nebel liegen und der Bürgermeister versucht diesen mit einem Blindflug zu lüften. Wäre die Gemeinde Beselich ein Privatunternehmen, wäre der Ruf schon längst ruiniert und unsere Kreditwürdigkeit dahin. Das kann so nicht weitergehen!

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