E I N L A D U N G zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Beselich am Freitag, 13.12.2019 um 18:00 Uhr

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Kaum zu glauben aber sage und schreibe 18 Tagesordnungspunkte, dies war aber zu erwarten, da die Novembersitzung mangels Beschlusspunkte kurzerhand abgesetzt wurde.

 

E I N L A D U N G

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Beselich am Freitag, 13.12.2019 um 18:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal des Rathauses, 2. Stock, Steinbacher Straße 10, Beselich - Obertiefenbach

Tagesordnung:

1.a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

1.b. Mitteilungen des Bürgermeisters

1.c. Beantwortung der schriftlichen Anfragen an den Gemeindevorstand

2. Prüfung Einrichtung eines/r Waldkindergartens bzw. –gruppe Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2019

3. Fußgängerüberwege (FGÜ) an Verkehrsknotenpunkten der Hauptstraße in Obertiefenbach Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2019

4. Anträgelebenslauf Antrag der BLB-Fraktion vom 23.11.2019

5. Bezuschussung von privaten WasserenthärtungsanlagenAntrag der BLB-Fraktion vom 23.11.2019

6. Personalangelegenheiten Bereitstellung einer Ausbildungsstelle für die Wasser/-Abwasserversorgung

7. Friedhofskonzept Beschluss des Planungsentwurfes für den Friedhof Obertiefenbach

8. Vorschlag über die Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftspläne 2020 für die Kostenstelle „Forst“

9. Sanierung des Scheuerhoffelder Weges, Obertiefenbach Freigabe von überplanmäßigen Mitteln

10. Sanierung der Friedhofsmauer Schupbach Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO

11. Kläranlage Niedertiefenbach Schmutzfrachtsimulation und Optimierungsmöglichkeiten Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 100 HGO

12. Kinderkrippe Bärenhöhle Hier: Zustimmung zur Betriebskalkulation 2020 des Vereins Lahn-Kinderkrippen e.V. für die Kinderkrippe Bärenhöhle in Obertiefenbach

13. Beschluss über die Gültigkeit der Direktwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Beselich vom 20.10.2019 gemäß § 50 Kommunalwahlgesetz (KWG)

14. 2. Bericht über den Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich nach § 28 GemHVO

15. 3. Bericht über den Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich nach § 28 GemHVO

16. Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen und Ausbau der Nebenanlagen sowie Straßenflächen in der Steinbacher Straße in Obertiefenbach Vergabe der notwendigen Ingenieurleistungen an die Artec Ingenieurgesellschaft mbH, Limburg Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil Information der Gemeindevertretung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO

17. Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, 2. BA Wehrrückbau und Verlegung des Brandbaches in Schupbach Vergabe der Tiefbauarbeiten Information der Gemeindevertretung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO

18. Einbringung Haushaltsplanentwurf 2020

 
 

Video des Tages...

 

Wir bei Facebook

Facebook

 

T. Eckert für Limburg-Weilburg in Wiesbaden

 

Online

Besucher:206707
Heute:30
Online:1
 

WEBSOZIS

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

Ein Service von info.websozis.de