E I N L A D U N G zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Beselich am Freitag, 13.12.2019 um 18:00 Uhr

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Kaum zu glauben aber sage und schreibe 18 Tagesordnungspunkte, dies war aber zu erwarten, da die Novembersitzung mangels Beschlusspunkte kurzerhand abgesetzt wurde.

 

E I N L A D U N G

zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Beselich am Freitag, 13.12.2019 um 18:00 Uhr, in den großen Sitzungssaal des Rathauses, 2. Stock, Steinbacher Straße 10, Beselich - Obertiefenbach

Tagesordnung:

1.a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

1.b. Mitteilungen des Bürgermeisters

1.c. Beantwortung der schriftlichen Anfragen an den Gemeindevorstand

2. Prüfung Einrichtung eines/r Waldkindergartens bzw. –gruppe Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2019

3. Fußgängerüberwege (FGÜ) an Verkehrsknotenpunkten der Hauptstraße in Obertiefenbach Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2019

4. Anträgelebenslauf Antrag der BLB-Fraktion vom 23.11.2019

5. Bezuschussung von privaten WasserenthärtungsanlagenAntrag der BLB-Fraktion vom 23.11.2019

6. Personalangelegenheiten Bereitstellung einer Ausbildungsstelle für die Wasser/-Abwasserversorgung

7. Friedhofskonzept Beschluss des Planungsentwurfes für den Friedhof Obertiefenbach

8. Vorschlag über die Einnahmen und Ausgaben der Wirtschaftspläne 2020 für die Kostenstelle „Forst“

9. Sanierung des Scheuerhoffelder Weges, Obertiefenbach Freigabe von überplanmäßigen Mitteln

10. Sanierung der Friedhofsmauer Schupbach Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO

11. Kläranlage Niedertiefenbach Schmutzfrachtsimulation und Optimierungsmöglichkeiten Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 100 HGO

12. Kinderkrippe Bärenhöhle Hier: Zustimmung zur Betriebskalkulation 2020 des Vereins Lahn-Kinderkrippen e.V. für die Kinderkrippe Bärenhöhle in Obertiefenbach

13. Beschluss über die Gültigkeit der Direktwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Beselich vom 20.10.2019 gemäß § 50 Kommunalwahlgesetz (KWG)

14. 2. Bericht über den Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich nach § 28 GemHVO

15. 3. Bericht über den Haushaltsvollzug 2019 der Gemeinde Beselich nach § 28 GemHVO

16. Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen und Ausbau der Nebenanlagen sowie Straßenflächen in der Steinbacher Straße in Obertiefenbach Vergabe der notwendigen Ingenieurleistungen an die Artec Ingenieurgesellschaft mbH, Limburg Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit Hessen Mobil Information der Gemeindevertretung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO

17. Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, 2. BA Wehrrückbau und Verlegung des Brandbaches in Schupbach Vergabe der Tiefbauarbeiten Information der Gemeindevertretung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 100 HGO

18. Einbringung Haushaltsplanentwurf 2020

 
 

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