Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.12.2020

Ganz unter den Zeichen und auch Vorzeichen der andauernden Corona Krise standen die Haushaltsberatungen für das Jahr 2021. Die Folgen werden wohl noch über Jahre hinaus für uns alle zu spüren sein.

Daher stand für unsere Fraktion ein maßvoller Umgang mit den Haushaltsmitteln mit an erster Stelle. Unter anderem war es uns auch ein Anliegen die Bereiche unseres gesellschaftlichen zusammen Lebens wie etwa Sozial- und Vereinsarbeit in Beselich besonders in diesen Zeiten zu unterstützen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.12.2020

Unser Antrag für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung:

Der Gemeindevorstand wird aufgefordert das KOMPASS Angebot des Hessischen Innenministeriums aufzugreifen und mit der Gemeinde Beselich daran teilzunehmen.

Begründung: Trotz hoher Aufklärungsquoten bei Verbrechen ist das subjektive Sicherheitsempfinden vieler Bürger in den letzten Jahren eher geringer geworden. Hier gilt es Lösungsansätze zu finden.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.11.2020

Die Demokratie im Großen aber und vor allem auch an der Basis vor Ort muss trotz Corona weiterhin funktionieren. Eine Herausforderung für all diejenigen die sich auch in Zeiten von Corona kommunalpolitisch engagieren wollen. Zwar sind die Kommunalwahlen erst am 14. März 2021, die Kandidaten / innen-Listen müssen aber spätestens bis zum 04.01.2021 eingereicht sein.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 31.10.2020

Antrag der SPD Fraktion für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung:

"Die Gemeindevertretung beschließt zur Bewältigung der Coronakrise im Grundsatz unserer heimischen Vereine finanziell unter die Arme greifen zu wollen. Unsere Vereine sind vielfältig von der Krise betroffen, die finanziellen Herausforderungen sind sehr unterschiedlich. Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand der Gemeindevertretung ein befristetes Hilfsprogramm für Beselicher Vereine vorzulegen mit diesem konkret finanziell geholfen werden kann."

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.10.2020

Der Gemeindevorstand wird aufgefordert für Beselich zu Prüfen ob bzw. wie das Modellprojekt Gemeindeschwester+, aus Rheinland-Pfalz für Beselich anwendbar ist. Dabei entstand durch „Gemeindehelfer/in“ ein Instrument der aufsuchenden Sozialarbeit für die ältere Generation. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales, Sport und Kultur vorzustellen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.10.2020

Der Gemeindevorstand wird aufgefordert die vereinnahmten Straßenbeiträge aus der Zweitausbausatzung der Anlieger der Hahlbergstaße sofort zurückzuzahlen.

Sollte der Gemeindevorstand diesem Beschluss nicht nachkommen, widersprechen oder rechtliche Bedenken bestehen ist der Klageweg unmittelbar zu beschreiten. So der Antrag der SPD Fraktion zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung.

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