Aus den Beratungen zum Haushalt 2021, SPD setzt Akzente

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Ganz unter den Zeichen und auch Vorzeichen der andauernden Corona Krise standen die Haushaltsberatungen für das Jahr 2021. Die Folgen werden wohl noch über Jahre hinaus für uns alle zu spüren sein.

 

Daher stand für unsere Fraktion ein maßvoller Umgang mit den Haushaltsmitteln mit an erster Stelle. Unter anderem war es uns auch ein Anliegen die Bereiche unseres gesellschaftlichen zusammen Lebens wie etwa Sozial- und Vereinsarbeit in Beselich besonders in diesen Zeiten zu unterstützen.

 

Unterstützung der Hospizarbeit in Beselich

Es wurde auf unseren Antrag hin beschlossen, die Beselicher Hospizarbeit mit jährlich 500,- € zu unterstützen.

Den Hospiz- und Palliativdienst gibt es nunmehr seit rund 10 Jahren in Beselich. Die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter betreuen sterbende Menschen auf ihrem letzten Weg und stehen allen Betroffenen und Angehörigen entlastend und begleitend zur Seite. Hier gilt es auch von Seiten der Kommune, dabei unterstützend tätig zu werden.

 

Förderung der Beselicher Vereine in der Corona Krise

Wir haben eine Hilfe für die Vereine in der Corona Krise beantrag und auf den Weg gebracht. Unser Antrag zur Corona Vereinsförderung soll noch im Haushaltsjahr 2020 umgesetzt entsprechende Mittel zu Verfügung gestellt werden. Dem haben bislang alle Fraktionen zugestimmt.

Unsere Vereine machen unsere Orte lebenswert. Sie bieten ehrenamtlich, von sportlichen bis hin zu kulturellen Angeboten vieles was durch Corona nicht möglich, zumindest jedoch eingeschränkt wurde. Auch sind unsere Vereine vielfach Träger wichtiger gesellschaftlicher und geselliger Aktivitäten in unserer Gemeinde. Es ist deshalb gut und wichtig, nicht nur in guten Zeiten das Ehrenamt zu loben, sondern es in schwierigen Zeiten auch entsprechend zu unterstützen. Die Unterstützung soll und muss daher noch in 2020 anlaufen.

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Förderung der Ortskerne

Wir haben beantragt die Ortskernförderung in 2021 nicht auslaufen zu lassen, sondern im Gegenteil diese zu stärken. Auf unseren Antrag hin werden die Mittel um 10 TEUR erhöht, somit stehen in 2021 rund 30 TEUR zur Verfügung.

Vor dem Hintergrund des voranschreitenden demografischen Wandels laufen die Ortskerne Gefahr, auszudünnen. Durch die Verlagerung der Wohngebiete an die Ortsränder und die immer stärker fortschreitende Konzentration des Einzelhandels in einen Ortsteil verlieren die Ortskerne ihre bis dato dagewesene Zentrumsfunktion. Hier gilt es gezielt gegen zu steuern und dazu brauchen wir eine funktionierende Ortskernförderung.

 

Förderung der Naherholungsbereiche

Wir haben einen Antrag zur Beschilderung der Wanderwege unterstützt. Hier sollen über mehrere Jahre verteilt rund 30 TEUR bereitgestellt werden.

Die zurückliegenden Monate haben eindrucksvoll gezeigt wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur für die örtlichen Naherholungsbereiche ist. Hierzu zählen auch touristische Hinweistafeln und eine ausreichende Beschilderung der Rad- und Wanderwege.

 

Beratung über den Stellenplan

Wir haben nach eingehender Diskussion die Sperrvermerke und Besetzungssperren im Stellenplan mitgetragen.

Die finanziellen Folgen der Corona Krise werden wohl noch über Jahre hinaus für uns alle zu spüren sein. Deshalb ist es richtig keine langfristigen personellen Entscheidungen zu treffen bevor die Folgen der Corona Krise zumindest ansatzweise abgeschätzt werden können.

 

Beselich im Dezember 2020

 
 

Unsere Ziele für Beselich

 

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