Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 05.04.2025

Auch bei der zweiten Beselicher Sicherheitskonferenz erfolgten leider keine Einladungen an die Beselicher Gemeindevertreter. Kein guter Umgang, wie wir meinen! Hier unser Leserbiref dazu:

Die Welt ist weitgehend in Ordnung - zweite Beselicher Sicherheitskonferenz

Da reibt man sich als Beselicher Kommunalpolitiker bei der morgendlichen Lektüre der Zeitung vom Samstag die müden Augen! Es wird berichtet von einer zweiten Sicherheitskonferenz, die durch die Gemeindeverwaltung organisiert und durchgeführt wurde. Habe ich etwa einen Termin übersehen oder ist die Ankündigung im falschen Postfach gelandet?

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 24.09.2024

Nachdem in den letzten Sitzungen der Ausschüsse eine Vorlage durch den Gemeindevorstand erstellt wurde, aus der hervorgeht, dass nun doch ein Neubau für die Kita in Heckholzhausen entstehen soll, tauchen bei der SPD Fraktion Fragen auf. Zur Information, die Gemeindevertretung hat, im Mai 2023 die umfangreiche, grundlegende Sanierung des Gebäudes der Kita in Heckholzhausen beschlossen. Danach erhielten wir vom Bürgermeister keinerlei Informationen, dass es teurer würde oder dass irgendwelche anderen Probleme aufgetreten seien. Nun sollen die Mandatsträger innerhalb weniger Tage, eine lückenhafte Vorlage mit Kostensteigerungen von ca. 800.000 € beschließen. So nicht, für die Verzögerungen trifft die Mandatsträger keine Schuld, dies geht eindeutig „auf die Kappe“ des nicht kommunizierenden Bürgermeisters!

Die SPD Fraktion fragt daher:

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.09.2024

Vor fast 1 ½ Jahren, im Mai 2023 wurde von der Gemeindevertretung, nach intensiver Diskussion der Beschluss für eine umfassende Sanierung, am Standort getroffen. In der Folge wurden 150T€ Planungskosten freigegeben um den Prozess zu starten und zu beschleunigen.

Jetzt erhalten wir, ohne jegliche weitere Information einen Beschlussvorschlag, der einen Neubau, an anderer Stelle vorsieht.

Die damalige Entscheidungsgrundlage mit 3 Varianten erscheint im Nachhinein als unvollständig, lückenhaft und ungeeignet als Entscheidungsgrundlage.

Im Beschlussvorschlag sind weitere, neu Planungen enthalten, ohne dass es dafür eine Beschlussgrundlage durch Gemeindevertretung (Gemeindevorstand?) gegeben hätte.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.12.2023

Auch in 2024 wird es voraussichtlich gelingen einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Dies ist – wie in vielen anderen Kommunen zu sehen – wahrlich nicht selbstverständlich. Wir liegen mit unseren Abgaben bei der Grundsteuer A und B vergleichsweise günstig und bei der Gewerbesteuer am untersten Rand der Kommunen in Hessen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.11.2023

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.11.2023 wurde der Wassserpreis für 2024 bis 2029 festgelegt. Die SPD Fraktion begründet ihre Zustimmung durch den Fraktionsvorsitzenden Michael Jahn wie folgt:

Die Versorgung unserer Beselicher Bürgerinnen und Bürger mit Wasser ist eine Aufgabe der Darseinsvorsorge. Die Versorgung mit Trinkwasser aber auch die Entsorgung und Klärung von Abwässern hat hohe Priorität und ist integraler Bestandteil des Umgangs mit unserer Natur und den Ressourcen welche uns die Erde zur Verfügung stellt.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.10.2023

Die Gemeinde Beselich veranstaltet jährlich einen „Neubürgerbegrüßungsempfang“ zu dem Menschen, die im Laufe des letzten Jahres neu zugezogen sind, eingeladen werden.

Begründung:

Ein jährlicher Neubürgerbegrüßungsempfang ist ist eine nette Geste für neu hinzugekommene Menschen, welche ihren Wohnsitz dauerhaft nach Beselich verlegt haben. Es zeigt Offenheit der Gemeinde und damit einen Willkommensgruß gegenüber „Neubürgern“auf. Es bietet gleichfalls die Möglichkeit Informationen zur Gemeinde, zu den ansässigen Vereinen, Organisationen und zu örtlichen Institutionen zu geben. Auch wäre Einbeziehung dieser, z.B. in Form eines „Marktes der Möglichkeiten“ denkbar.

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