Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.04.2021

Die SPD Fraktion hat sich nach der Kommunalwahl neu aufgestellt. Begrüßt wurden als neue Mitglieder Franz-Josef Sehr, Andrea Christ und Jonas Völpel. Diese werden künftig als neue Mandatsträger die SPD verstärken.

Die Funktion des Fraktionsvorsitzenden wird wieder von Michael Jahn ausgeübt. Er hat diese Funktion bereits seit 12 Jahren inne und wird seine umfangreiche Erfahrung dafür einbringen.

Für den Gemeindevorstand, in dem die SPD künftig mit zwei Beigeordneten vertreten sein wird, wurden Martin Schulz und Kai Speth gewählt. Als stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung wird die SPD Bernd Müller vorschlagen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.03.2021

Am Sonntag, den 14. März haben die Wahlokale in allen Ortsteilen von 8:00 - 18:00 Uhr geöffnet. Wir als Beselicher SPD bitten um Ihre Unterstützung für unser Programm und unsere Kandidatinnen und Kandidaten. Beselichs soziale Kraft - SPD!

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 10.03.2021

.... ist, was die CDU in einem ihrer Flyer behauptet. Damit soll die Wandlung, vom Bremser zum Treiber, vollzogen werden. Aber bekanntlich ersetzen Behauptungen nicht Tatsachen, was auch für die Beselicher CDU gilt!

Zur Vorgeschichte: Wir hatten die Diskussion um die Straßenbeiträge seinerzeit ins Parlament getragen und hierzu als erste Fraktion einen Antrag gestellt. Aus unserer Initiative heraus hat sich die Abschaffung der Straßenbeiträge entwickelt, welche die SPD von anbeginn an unterstützt hat. Wir haben mit dafür gesorgt das Beselich als eine der ersten Kommunen im Landkreis - auch gegen den anfänglichen politischen Widerstand der CDU und des Bürgermeisters - die Straßenbeiträge zum Zweitausbau zum 01.01.2019 abgeschaft hat. Zudem haben wir immer die Rückzahlung der bereits gezahlten Beiträge für die Anlieger der Hahlbergstraße gefordert. Als bereits klar war, dass dies nur über eine Klage machbar ist, forderte die CDU noch ein zusätzliches, teures - sinnloses - Rechtsgutachten. Am Ende stimmte dann auch die CDU für die Abschaffung und und die Klage - aber so wird gemunkelt - wohl eher um nicht überstimmt zu werden.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.03.2021

Ein Wahlplakt der SPD steht unter dem Motto "Vereinskraft für Beselich". Die Unterstützung unserer vielfältigen Vereine war und ist ein Schwerpunkt der SPD Beselich. So wurde durch unseren Antrag der Zuschuss bei Investitionen von 15% auf 25% für Anschaffungen bis 1000 € erhöht.

Auch stammt der Antrag auf die diesjährige Coronavereinsförderung - nicht aus dem Rathaus - sonderen von der SPD!

In der Zukunft benötigen die Feuerwehren unsere Unterstützung bei deren notwendigen, anstehenden Projekten!

Auf die SPD können sich die Beselicher Vereine verlassen!

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.02.2021

Am Montag hat die Gemeindevertretung den Antrag der SPD Fraktion zum Thema "Impfpaten für Beselich" beschlossen. Bereits am Donnerstag ging unser Antrag in die Umsetzung wie im Beselicher Wochenspiegel zu lesen war.

Wir freuen uns, dass die Bearbeitungszeit im Rathaus diese mal ausgesprochen kurz war und dass Beselicher Bürgerinnen und Bürger nun konkrete Hilfestellung bei der Terminvergabe, bei der Fahrt zum Impfzentrum und bei der Begleitung bei der Impfung erhalten können.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.02.2021

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