Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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KommunalpolitikKommunalwahl 2016

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 07.03.2016

Auch wenn das endgültige Ergebnis noch nicht feststeht möchten wir uns an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen sehr herzlich bedanken. In den letzten Wochen haben wir intensiv für ein soziales Beselich geworben. Wir werden in der kommenden Legislaturperiode alles daran setzen, unser Ziel Beselich sozial zu gestalten auch umzusetzen.

Hochrechnung für Beselich:

Überraschung in Beselich
Bürgerliste laut Hochrechnung stärkste Kraft
SPD gewinnt hinzu, CDU verliert leicht

	Gemeindewahl 2016		Gemeindewahl 2011
CDU	34,20%	-0,8	CDU	35,00%
SPD	31,50%	5,9	SPD	25,60%
BLB	34,30%	15,9	BLB	18,40%
Nicht angetreten			Die Mitte	20,90%

Stand: 06.03.2016, 22:30

Beselich im März 2016

KommunalpolitikUnterschriften Übergeben

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 26.02.2016

Im Rahmen des "runden Tisches" der Gemeinde Beselich mit der Firma Herhoff, dem Landkreis und Vertreterinnen des Regierungspräsidiums wurde deutlich gemacht, dass es den Bürgern aus Heckholzhausen gehörig stinkt.

Die in nahezu 200 Heckholer Haushalten gesammelten Unterschriften wurden den Vertreterinnen des Regierungspräsidiums übergeben. Damit soll deutlich gemacht werden, dass:

die Menschen Gestank und Emissionen ausgesetzt sind,
die Menschen mit massiven Beeinträchtigungen der Lebensqualität leben müssen,
ein nicht unerhebliches Gesundheitsrisiko besteht,
die Firma Herhoff nicht ohne dauerhafte Geruchsbelästigungen arbeiten kann.

Wir daken allen Unterzeichnern für die Unterstützung und versprechen an diesem übelriechenden Thema dran zu bleiben!

KommunalpolitikMdL Tobias Eckert referierte am 22.02.2016 auf Einladung der SPD Fraktion

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.02.2016

zum Thema:
Wiederkehrende Straßenbeiträge als Chance zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung?

Auf reges Interesse stieß der interessante Vortrag von MdL Tobias Eckert, der auch auf die Sanierung der Schupbacherstraße in Obertiefenbach einging. Die Sanierung der Schupbacherstraße und die damit verbundenen Kostenbescheide hatten in Beselich für einige Aufregung gesorgt.

Hintergrund der Veranstaltung war der Beschluss des Hessischen Landtags, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten.

KommunalpolitikGenug ist genug!

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 16.02.2016

Seit Jahren stinkt die Kompostierungsanlage immer wieder und nun wurde sozusagen noch als Krönung des Ganzen, der Betreibervertrag für die Kompostierungsanlage vorzeitig bis zum Jahr 2020 verlängert. Wir empfinden dies wie einen Schlag ins Gesicht derjenigen die seit Jahren von dem Gestank betroffen sind.

Weiterhin sind die Heckholzhäuser und auch Teile Obertiefenbachs somit dem Gestank und den Emissionen ausgesetzt. Durch die Kompostierungsanlage im direkten Wohnumfeld kommt es dauerhaft zu massiven Beeinträchtigungen der Lebensqualität und zu einem nicht unerheblichen gesundheitlichen Risiko.

KommunalpolitikEinladung zur Informationsveranstaltung: Kommunen stärken, Anwohner entlasten!?

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 10.02.2016

MdL Tobias Eckert referiert zum Thema:
Wiederkehrende Straßenbeiträge als Chance zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung?

am Montag den 22.02.2016, um 19:00 Uhr,

in Obertiefenbach, im Gasthaus „Nassauer Hof“.

Der Hessische Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Hierzu hatte SPD-Fraktion Beselich bereits am 13.06.2014 einen Prüfantrag an den Gemeindevorstand gestellt und möchte sich nunmehr gemeinsam mit den Bürgern über diese Alternative informieren und laden herzlichst alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger hierzu ein.