MdL Tobias Eckert referierte am 22.02.2016 auf Einladung der SPD Fraktion

MdL Tobias Eckert

zum Thema:
Wiederkehrende Straßenbeiträge als Chance zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung?

Auf reges Interesse stieß der interessante Vortrag von MdL Tobias Eckert, der auch auf die Sanierung der Schupbacherstraße in Obertiefenbach einging. Die Sanierung der Schupbacherstraße und die damit verbundenen Kostenbescheide hatten in Beselich für einige Aufregung gesorgt.

Hintergrund der Veranstaltung war der Beschluss des Hessischen Landtags, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten.

Mit der Infoveranstaltung verbindet unsere Fraktion zudem auch die Hoffnung, dass nun endlich Bewegung in den von uns bereits am 13.06.2014 gestellten Prüfantrag an den Gemeindevorstand kommt. Wir hatten Seinerzeit beantragt dass der Gemeindevorstand prüfen möge inwieweit "Wiederkehrende Straßenbeiträge" eine Alternative zur bisherigen Art der Veranlagung sein können.

Die Möglichkeit der anschließenden Diskussions- und Fragerunde wurde von den anwesenden Zuhörern rege genutzt.

Beselich im Februar 2016