Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 24.04.2018

Einladung der Gemeinde Beselich zur 2. Bürgerversammlung am Freitag, den 27. April 2018, 20.00 Uhr in das Bürgerhaus im Ortsteil Schupbach, In der Bitz, zum geplanten Steinbruch im Bereich Hengen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.04.2018

Bereits im Jahr 2015 hatte unsere Fraktion Maßnahmen zur Vermeidung von zukünftigem Leerstand eingefordert und einen entsprechenden Antrag in der Gemeindevertretung gestellt. In der gestrigen Sitzung des HFA wurde nun endlich ein entsprechender Beschlussvorschlag einstimmig verabschiedet.

Der Beschlussvorschlag im Wortlaut:

Zur Reduzierung von bestehendem bzw. Vermeidung von zukünftigem Leerstand schlägt der Haupt und Finanzausschuss der Gemeindevertretung die Umsetzung folgender Maßnahmen vor:

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.04.2018

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 18.04.2018 statt.

Tagesordnung:

Wasserversorgung der Gemeinde Beselich, Funkwasserzähler
Hier: Beschluss der GV, „Zudem wird der Gemeindevorstand beauftragt über den Stand der Projektumsetzung in Form eines Zwischen- und eines Schlussberichts an die Gemeindevertretung zu berichten. Neben den allgemeinen Angaben zum Projektstand sollen die Berichte auch auf die Kostensituation eingehen“.

Antrag der SPD vom 31.03.2015, Leerstand konsequent begegnen
Fortführung der Beratungen vom 07.11.2017

Erwerb von Grundstücken zur Realisierung des Baugebietes „In dem Eichweg II/
Hinter der Hauptstraße“ in Obertiefenbach
Fortführung der Beratungen vom 21.02.2018

Neugestaltung des Vorplatzes am Bürgerhaus Niedertiefenbach und der Festplatzeingrünung
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen

Antrag der SPD zur Prüfung wiederkehrender Straßenbeiträge
Die Gemeindevertretung beauftragte den Gemeindevorstand, im Haupt- und Finanzausschuss die Vor- und Nachteile einer Umstellung der Abrechnung von Straßenerneuerungsmaßnahmen auf wiederkehrende Beiträge darstellen zu lassen.
Hier: Fortführung der Beratungen vom 14.09.2017

Verschiedenes

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.02.2018

Franz Josef Jeuck folgt dem verstorbenen Helmut Bring als Mitglied der Beselicher Gemeindevertretung. Franz Josef Jeuck ist wohnhaft in Obertiefenbach, Verheiratet und hat drei Kinder

Die SPD- Fraktion freut sich darauf mit ihm gemeinsam die vielfältigen Herausforderungen vor denen unsere Gemeinde steht zu meistern.

Herzlich willkommen in unserer Fraktion.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 24.02.2018

Die SPD Beselich spricht sich in Bezug auf den geplanten Steinbruch „Hengen“ für eine Bürgerbefragung aus. Hintergrund dafür ist, dass wir von Beginn an immer gesagt haben, dass der Hauptbetroffene Ort – Schupbach – in seiner Mehrheit mit den Beeinträchtigungen eines Steinbruches leben können muss. Auch gegenüber der Firma Schäfer Kalk haben wir formuliert „Ihre Planungen müssen zum Ziel haben, dass die Mehrheit der Schupbacher sagt, jawohl damit können wir gut leben“.

Ein auch von Bürgermeister Franz ins Spiel gebrachter Bürgerentscheid, hat das Risiko, dass die Hauptbetroffenen Schupbacher von den anderen Ortsteilen überstimmt werden könnten.

Dies ist der Grund, warum wir uns für Bürgerbeteiligung in Form einer Befragung aussprechen. Es ist schon sehr verwunderlich, dass derjenige der jetzt nach einen Bürgerentscheid ruft, noch vor wenigen Monaten den Gemeindevertretern eine Vorlage erstellt und zur Abstimmung vorgelegt hat die einen Verkauf der Feldwege empfahl. Wohlgemerkt als wir noch von 45ha, einer Halde und Arbeitszeiten von 8:00 – 22:00 von Montag bis Samstag gesprochen haben!

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.01.2018

Die Beselicher Bürgerinnen und Bürgern hatten die die letzten Tage ihre Gebührenabrechnung der Gemeinde Beselich im Briefkasten. Grundsätzlich ist so etwas meist kein Grund zur Freude, jedoch hätte es für die Beselicher auch noch dicker kommen können.

War doch in der ursprünglichen Planung ein weiterer Anstieg der Abwassergebühren von zurzeit 4,14 Euro auf 4,55 Euro für 2018 und 4,97 Euro für 2019 angedacht. Dies hätte zusätzliche Mehrkosten für einen 4 Personen Haushalt von rund 150 Euro je Jahr mit sich gebracht.

Dass es nicht so gekommen ist begrüßen wir sehr, unsere Fraktion hatte bereits bei den Beratungen zum Haushalt 2016 beantragt, die geplanten Gebührensteigerungen nochmals überprüfen zu lassen. Dies erfolgte dann auch in 2017, mit dem Ergebnis das zurzeit keine Gebührenerhöhungen notwendig sind, die derzeitigen Gebühren sind kostendeckend und wurden daher nicht erhöht.

Auch zukünftig wird die SPD – Fraktion ein wachsames Auge auf unsere Wasser.- und Abwassergebühren haben.

Versprochen

Beselich im Januar 2018

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