Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.12.2014

Erhöhung des Zuschusses für die Lahn Kindergrippen e.V.:
Aus dem vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 geht eine Steigerung des Zuschusses der Gemeinde für den neuen Standort des Vereins in Obertiefenbach um rund 28% auf 255 Euro je Monat und Betreuungsplatz hervor. Dies ist umso erstaunlicher als das der neue Standort der Lahn Kinderkrippen e.V. erst am 04.12.2013 eröffnet wurde. Eine derartige Steigerung nach nur einem Jahr lässt unter Umständen auf mögliche Planungsfehler schließen. Als Hauptargument für die Kostensteigerung wird von Seiten der Verwaltung die Einführung von kifög ⁽¹⁾ genannt.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.12.2014

Hebesätze der Gemeindesteuern:
Haushaltstelle 160101 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen

Schweren Herzen und nach eingehender Diskussion hat die SPD Fraktion der Erhöhung der Grundsteuer unter der Voraussetzung zugestimmt, dass falls zukünftig weitere Steuererhöhungen notwendig sind eine alleinige Anhebung der Grundsteuer nicht erfolgen soll, dies wurde auch so im Protokoll der HFA Sitzung vom 17.12.2014 festgehalten.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.12.2014

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 19.12.2014 den Haushalt 2015 verabschiedet.

Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Michael Jahn sowie weitere Informationen und Eckpunkte zu den Haushaltsberatungen finden Sie unter - Redebeiträge Fraktion-.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 01.12.2014

Der HFA wird sich mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 befassen.

Zeit und Ort der Sitzung: Dienstag, 03. Dezember2014, 19.00 Uhr,
im Rathaus, großer Sitzungssaal, 2. OG, Steinbacher Straße 10, Beselich

Es wird voraussichtlich in erster Linie um die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzung) im Gebiet der Gemeinde Beselich gehen.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu recht herzlich eingeladen.

Beselich im Dezember 2014

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.11.2014

In erster Linie wird sich der HFA mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 befassen.

Zeit und Ort der Sitzung: Dienstag, 25. November 2014, 19.30 Uhr,
im Rathaus, großer Sitzungssaal, 2. OG, Steinbacher Straße 10, Beselich

Die Tagesordnung umfasst im Einzelnen folgende Punkte:

1. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2015
2. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzung) im Gebiet der Gemeinde Beselich

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 04.11.2014

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 03.11. wurde der Haushalt der Gemeinde Beselich für das Jahr 2015 von Bürgermeister Franz eingebracht. In der kommenden Zeit wird dieser in den Ausschüssen beraten und vorausichtlich in der Dezembersitung der Gemeindevertretung beschlossen.

Die SPD Fraktion bietet Ihnen - wie in den Jahren zuvor - die Möglichkeit Ihre Anliegen an uns heranzutragen um sie in Haushalt einzubringen. 

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