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am 15.04.2022
Der SPD Ortsverein und die SPD Fraktion wünschen Ihnen und Euch ein frohes Osterfest!
Nachrichten zum Thema Allgemein
Allgemeinfrohes Osterfest
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am 02.02.2022
Die Gemeinde Beselich startet eine Bürgerbefragung im Rahmen der Sicherheitsinitiative „KOMPASS“
Unsere Fraktion hatte im Oktober 2020 in der Gemeindevertretung den Antrag gestellt der Initiative des Landes Hessen beizutreten, diesem Antrag stimmte die Gemeindevertretung einstimmig zu.
Die KOMPASS Initiative ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden.
Ziel des Programms ist es, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen individuell weiterzuentwickeln und passgenaue Lösungen für Probleme vor Ort zu entwickeln. Dabei soll Bestehendes auf den Prüfstand gestellt und eine detaillierte Maßnahmenliste erstellt werden, wie die Sicherheit vor Ort weiter verbessert werden kann. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Prävention. Von grundlegender Bedeutung ist, dass alle Partner, die Aufgaben im Bereich der Sicherheit wahrnehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger an einen Tisch geholt werden.
Die Gemeindeverwaltung nimmt den ausgefüllten Bürgerfragebogen per E-Mail oder persönlich entgegen. Einsendeschluss ist der 25.02.2022
AllgemeinWir sind viele!
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am 12.01.2022
Dieser Tage wird rechtes Gedankengut in unserer Gesellschaft wieder salonfähig. Aktuell sehen wir dies bei den sogenannten "Corona-Demos" oder "Spaziergängen". Es geht dort schon lange nicht mehr um durchaus berechtigte Sorgen und Ängste: Rechtsextreme und die Neue Rechte nutzen diese aus, um ihren menschenverachtenden, braunen Gedanken einen bürgerlichen Anstrich zu geben. Dabei sind sie nur der Wolf im Schafspelz.
Wir wissen natürlich, dass nicht alle Teilnehmenden rechts sind. Aber wir rufen dazu auf, die Augen zu öffnen und klar zu sehen, MIT WEM man sich in eine Reihe stellt. Wollt ihr euch wirklich mit diesen Leuten gemein machen? Wir sagen: Nein! Keinen Zentimeter! Wir zeigen klare Kante gegen Rechts!
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am 28.11.2021
Die SPD Beselich wünscht Ihnen und Euch frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in das Jahr 2022. Bleiben Sie Gesund!
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am 31.10.2021
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, an allen beselicher Friedhöfen Ehrentafeln anzubringen, in denen zum Ausdruck kommt, dass neben den Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege ausdrücklich auch den Opfern und den Verfolgten der NS-Gewaltherrschaft gedacht wird. Zudem ist zu prüfen, ob und wie neben den Namen der Gefallenen und Vermissten auch diese Opfer namentlich Erwähnung finden können.
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am 30.05.2021
Anfrage „Blühstreifen“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Franz,
2019 hat die Gemeindevertretung, auf Antrag der SPD Fraktion folgenden Beschluss gefasst:
Der Gemeindevorstand wird aufgefordert einen Maßnahmenkatalog zu erstellen mit dem Ziel zusätzliche „einjährige Blühstreifen“ am Rand von landwirtschaftlichen Nutzflächen und auf Gemeindeeigenen Grundstücken entstehen zu lassen. Zielführende Maßnahmen könnten in diesem Zusammenhang sein:
- eine direkte Ansprache von Landwirten,
- zur Verfügungsstellung von Informationen für Landwirte
- konkrete finanzielle Angebote zur Ergänzung bereits bestehender Fördermöglichkeiten
- Anlage von Blühflächen auf gemeindeeigenen Grundstücken, z.B. im Investzentrum etc.
- Unterstützung der Vereine, die sich (bereits) an der Schaffung von Blühstreifen beteiligen.
Wir fragen hiermit an:
- Welche Maßnahmen, in Bezug auf den o.g. Beschluss sowie unserer Anfrage aus dem letzten Jahr hat der Gemeindevorstand ergriffen?
- Wo sind auf Initiative der Gemeinde Beselich zusätzliche Blühstreifen entstanden?
- Welche weiteren Initiativen, in Bezug auf den o.g. Beschluss wird der Gemeindevorstand ergreifen?
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08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
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05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen
25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen
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