Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.07.2020

Große Freude herschte bei der SPD Fraktion, angesichts der erfolgten Straßensanierung zwischen Ober- und Niedertiefenbach. Unsere vielfältigen Bemühungen, mit der Sammlung von Unterschriften und einer Anfrage des MdL Tobias Eckert, sind von Erfolg gekröhnt indem die Arbeiten abgeschlossen wurden. Pünktlich zu einem Ortstermin mit MdL Tobias Eckert wurden die Absperrungen abgebaut und die Straße freigegeben.

Licht und Schatten

Mit Unverständnis reagierte die SPD aber auch darauf, dass keine bauliche Verkehrsberuhigung am Ortseingang vorgenommen wurde. „Bei einer Straßensanierung dieser Größenordnung, hätten wir den Anspruch, direkt den Verkehr im Ortseingangsbereich und bei der Einmündung des Fahrradweges, entsprechend abzubremsen“, so der SPD Vorsitzende Winfried Hartung und der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Jahn einmütig.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.06.2020

Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung haben wir folgende Anfrage gestellt:

Im letzten Jahr hat die Gemeindevertretung, auf Antrag der SPD Fraktion folgenden Beschluss gefasst:

Der Bürgermeister wird gebeten, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit die Einführung von Tempo 30 für LKW’s auf der L3322 in der Ortsdurchfahrt von Schupbach möglich ist. Dies gilt insbesondere für die Bereiche in denen es faktisch keinen Bürgersteig gibt sowie in den Bereichen der Ortseingänge.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.05.2020

Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD Fraktion folgenden Antrag gestellt:

Der Gemeindevorstand wird aufgefordert dem Bündnis des Landes Hessen „Klima Kommunen Hessen“ beizutreten.

Wir begründen dies wie folgt:

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.05.2020

Corona hat in den letzten Monaten unser Leben bestimmt. So ganz langsamt rücken aber auch wieder andere Themen in den Vordergrund. Wir haben für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung daher nach dem Sachstand der Umsetzung unseres Antrages aus dem letzten Jahr, zum Thema "Blühstreifen" angefragt.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.12.2019

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.12.2019

Unser Anträge 2019:

Beselicher Jugendpflege: Der Beschlussvorschlag für 2018 zur Besetzung, der bereits seit längerer Zeit vakanten 0,5 VK Jugendpflegestelle, wurde in 2019 erneuert. Die 0,5 VK Jugendpflegestelle war seit längerer Zeit vakant und dies trotz Beschlüssen der Gemeindevertretung die Stelle zu besetzten.
Erfreulicherweise wurde die Stelle ab Mitte 2019 besetzt.

Die SPD Fraktion beantragte, die Aufstellung zweier für kleinere Kinder geeigneter zusätzlicher Spielgeräte, auf dem Spielplatz in Schupbach in der Gartenstraße bei der Schulbushaltestelle.
Es freut uns sehr, dass die Spielgeräte zwischenzeitlich aufgestellt wurden.

Prüfantrag der SPD Fraktion zur Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt von Schupbach: Der Gemeindevorstand wurde beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit die Einführung von Tempo 30 für leichte bis schwere LKW’s auf der L3322 in der Ortsdurchfahrt von Schupbach möglich ist. Dies gilt insbesondere für die Bereiche in denen es faktisch keinen Bürgersteig gibt sowie in den Bereichen der Ortseingänge.
Ergebnisse liegen zurzeit leider noch nicht vor.

Bereits im Haushaltsplan 2018 wurden für die gewünschten Jugendräume in Schupbach und Niedertiefenbach zusammen 3.000,- € für Planungskosten beantragt. Diesen Antrag haben wir in 2019 erneuert.
Wir freuen uns darüber, dass wohl in Schupbach in 2020 ein Jugendraum eröffnet wird und in Niedertiefenbach die Planungen angelaufen sind.

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