Haushalt 2020 SPD setzt Akzente

Veröffentlicht in Fraktion

In dem diejährigen Haushalt der Gemeinde Beselich, hat die SPD Fraktion akzente setzten können.

  • Ohne die SPD Fraktion, hätte sich die Grundsteuererhöhung, welche für künftige Straßensanierungen erhoben wurde "in Luft aufgelößt". Der Betrag in Höhe von ca. 55 T€ wurde zunächst einfach so in den Haushalt eingearbeitet und für anderes verbaucht. Erst durch massive Intervention der SPD wurde nachgearbeitet um auch künftige Maßnahmen für den Straßenbau realisieren zu können. Wir halten Wort damit auch künftig die Gemeinde auf eine Straßenausbausatzung verzichten kann!
  • Die SPD Fraktion hat sich mit dem Vorschalg, die Vereinsförderung für Investitionen, bis zu einem Betrag von 1000 € jährlich künftig mit 25% zu fördern, durchgesetzt! Größere Investitionen werden auch künftig mit 15% gefördert.
  • Die SPD setzt sich für eine beitragsfreie Kinderbetreuung in den Ortsteilen ein. Um die Beitragsfreiheit auch künftig halten zu können, müssen große Investitionen gut überlegt sein. Aus diesem Grund hat die SPD eine Sperre bei den Planungskasten (50T€) für einen Neubau einer Kindertagesstätte in Obertiefenbach beantragt. Zunächst muss erst einmal die Notwendigkeit einer neuen Einrichtung sowie evtl. Alternativen (z.B. Leerstand der Kinderkrippe etc.) geprüft werden.
 
 

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