Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.12.2015

Bereits im Sommer hatten wir uns im Rahmen der Ortsbegehung in Obertiefenbach mit dem Thema befasst. Die sich nachträglich ändernden Anliegerbeiträge in der Schupbacher Straße hatten zu einigem Unmut geführt und wurden als schlichtweg ungerecht empfunden. Daraufhin hatten wir in einem Schreiben an das Rathaus um Prüfung der Sachlage gebeten. Die damalige Antwort fiel leider Negativ aus und wurde mit einer Stellungnahme von Hessen Mobil begründet, umso mehr freut es uns das zwischenzeitlich ein Umdenken stattgefunden hat und die bisher erlassenen Bescheide (so wurde es bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2015 gesagt) zurückgenommen werden sollen.

Hier geht es zum Beitrag des Weilburger Tageblatt.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.12.2015

Für den Haushalt der Gemeinde Beselich hat die SPD Fraktion folgende Änderungen eingebracht und damit Akzente für die Gemeinde gesetzt:

• Eine geplante Klimatisierung des Rathauses wurde aus dem Haushalt gestrichen. Wir halten dies  für das falsche Zeichen, in Zeiten, in denen wir Steuern bzw. Abgaben erhöhen, erhöhen müssen – dazu später mehr.

• Wir haben das Maßnahmenbündel für die Sanierung der Brück in Heckholzhausen sondiert und gehen davon aus, dass es langt – in Heckholzhausen einen atraktiven Ortsmittelpunkt zu schaffen.

• Wir haben darauf gedrungen, die geplanten Funkwasserzähler erst noch einmal einer Kosten- Nutzen- Rechnung zu unterziehen, nachdem im HFA niemand die Frage beantworten konnte ob es damit für die Bürger billiger oder teurer wird.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.12.2015

Nachdem die Gemeinde seit Beginn des Jahres 2015 mit Lahn-Kinderkrippen Verhandlungen für eine künftige Förderung geführt hat hat die SPD Fraktion in der letzten Sitzung im Jahr 2015 einem Kompromiss zur Finanzierung der Kinderkrippe zugestimmt. Dieser bedeutet:

Die Gemeinde bezuschusst weiterhin den Betrieb mit 200 € pro Kind und Monat. Die Gemeinde zahlt daneben einen Vorschuss in Höhe von 416 € je Kind und Monat, ausschließlich zur Abdeckung der zusätzlichen Kosten durch KIFÖG, stattgefundener Tarifsteigerungen und Regiezeiten, wie wir sie auch anderen Einrichtungen zugestehen.

Nach anfänglicher Ablehnung und sehr langwieriger Diskussion wurde letztendlich dem von uns mit initiiertem Vorschlag zugestimmt das am Ende des Geschäftsjahres der einrichtungsspezifische Jahresabschluss durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer überprüft wird und etwaige Überschüsse zurückerstattet und Fehlbeträge nachentrichtet werden.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.12.2015

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung hat die SPD Beselich eine Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt. Wir haben Menschen

• aus allen Ortsteilen;

• mit kommunaler Erfahrung;

• mit Lust auf Engagement;

• mit unterschiedlichen privaten und beruflichen Hintergründen;

• mit und ohne SPD Mitgliedschaft.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 09.12.2015

Gemeinsam leben in Beselich

Wir unterstützen Projekte, die Gemeinschaft fördern

Kinder- und Jugendfreundliches Beselich

Wir packen es an:

• Umsetzung eines Kinderbetreuungskonzeptes
• Kinderbedürfnisse ernst nehmen und verwirklichen
• Verkehrssicherheit für Kinder stärken:
  • Warnweste für jedes Kind als Geschenk zur Einschulung
  • Geschwindigkeitsbegrenzungen an Kindergärten und Schule

• Einstellung eines gemeinsamen Jugendpflegers für alle Ortsteile
• Belebung des Jugendraumes in Heckholzhausen

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 07.12.2015

Die Beselicher SPD geht mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Michael Jahn in die Kommunalwahl am 06.03.2016. Diese Entscheidung traf die Mitgliederversammlung des Beselicher SPD-Ortsvereins einstimmig. Bei der Vorstellung der Ziele, welche die Beselicher SPD in der kommenden Legislaturperiode durchsetzen möchte, formulierte Michael Jahn klar: „ Wir sind die Soziale Kraft in Beselich, wir initiieren und unterstützen gemeinschaftsfördernde Projekt, um das Leben in unserer Beselicher Gemeinschaft zu verbessern.

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