Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.02.2016

MdL Tobias Eckert

zum Thema:
Wiederkehrende Straßenbeiträge als Chance zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung?

Auf reges Interesse stieß der interessante Vortrag von MdL Tobias Eckert, der auch auf die Sanierung der Schupbacherstraße in Obertiefenbach einging. Die Sanierung der Schupbacherstraße und die damit verbundenen Kostenbescheide hatten in Beselich für einige Aufregung gesorgt.

Hintergrund der Veranstaltung war der Beschluss des Hessischen Landtags, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten.

 

KommunalpolitikGenug ist genug!

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 16.02.2016

Seit Jahren stinkt die Kompostierungsanlage immer wieder und nun wurde sozusagen noch als Krönung des Ganzen, der Betreibervertrag für die Kompostierungsanlage vorzeitig bis zum Jahr 2020 verlängert. Wir empfinden dies wie einen Schlag ins Gesicht derjenigen die seit Jahren von dem Gestank betroffen sind.

Weiterhin sind die Heckholzhäuser und auch Teile Obertiefenbachs somit dem Gestank und den Emissionen ausgesetzt. Durch die Kompostierungsanlage im direkten Wohnumfeld kommt es dauerhaft zu massiven Beeinträchtigungen der Lebensqualität und zu einem nicht unerheblichen gesundheitlichen Risiko.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 16.02.2016

Seit über 25 Jahren bietet die Beratungs- und Präventionsstelle des Vereins "Gegen unseren Willen" eine Reihe von unterschiedlichsten Unterstützungsmöglichkeiten zu dem Thema sexuelle Gewalt für betroffene Frauen und Mädchen an. Durch die öffentliche Berichterstattung über eine Vielzahl von sexuellen Übergriffen auch auf Kinder und Jugendliche, wurde diese Thematik verstärkt in die Öffentlichkeit transportiert. Es stellte sich dabei auch heraus, dass dieses Thema weder regional noch auf den städtischen Raum begrenzt ist. Vor diesem Hintergrund erweiterte der Verein auch seine Angebote hin zu einer verstärkten Prävention mit dem Ziel der Verhinderung von seelischen und körperlichen Schädigungen durch sexuelle Gewalt. Die Finanzierung des Vereins, insbesondere der Prävention, beruht zu einem nicht unerheblichen Teil auf Spenden.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 10.02.2016

MdL Tobias Eckert referiert zum Thema:
Wiederkehrende Straßenbeiträge als Chance zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung?

am Montag den 22.02.2016, um 19:00 Uhr,

in Obertiefenbach, im Gasthaus „Nassauer Hof“.

Der Hessische Landtag hat beschlossen, dass Kommunen künftig statt der Anliegerbeiträge zur grundlegenden Straßensanierung wiederkehrende Straßenbeiträge erheben können. Das soll die Anwohner von bisher fälligen, oftmals hohen Anliegerbeiträgen entlasten. Hierzu hatte SPD-Fraktion Beselich bereits am 13.06.2014 einen Prüfantrag an den Gemeindevorstand gestellt und möchte sich nunmehr gemeinsam mit den Bürgern über diese Alternative informieren und laden herzlichst alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger hierzu ein.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 03.02.2016

Die Landesstraße L 3022 zwischen Obertiefenbach und Niedertiefenbach ist einem maroden Zustand. Davon haben wir uns im Rahmen unserer Ortsbegehung am 17.10.2015 in Niedertiefenbach selbst ein Bild gemacht, auch von Seiten der Bürgerinnen und Bürger wird seit langem, eine Instandsetzung dieser Landstraße gefordert.

Die SPD Beselich möchte mit der Unterschriftenaktion der Forderung nach einer Instandsetzung der Verbindungsstraße zwischen Obertiefenbach und Niedertiefenbach noch im Jahre 2016 gegenüber Hessen Mobil Nachdruck verleihen. Die Unterschriftenaktion läuft bereits seit ein paar Wochen, zurzeit liegen Listen in Obertiefenbach im Nassauer Hof und in der Eintracht, sowie in Schupbach in der Dampfmühle zur Unterschrift aus.

Am Samstag, den 06. Februar 2016, von 8.30 Uhr bis 13 Uhr möchten wir mit einem Unterschriftenstand zwischen den Einkaufsmärkten in Obertiefenbach um weitere Unterstützung werben.

Mit Ihrer Unterschrift helfen Sie mit, unserem Anliegen Nachdruck zu verleihen und damit Hessen Mobil deutlich zu machen, dass die Bevölkerung diese Instandsetzung  nachdrücklich einfordert.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.01.2016

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T. Eckert für Limburg-Weilburg in Wiesbaden

 

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