Veröffentlicht in Presse
am 27.06.2018

„Aus verschiedenen Gründen waren ich bzw. die SPD – Fraktion sehr zufrieden mit der letzten Sitzung der Beselicher Gemeindevertretung.

Insbesondere freuen wir uns, dass unsere Initiative, die Straßen, die erst nach der Änderung der Straßenbeitragssatzung im Jahr 2007 zum Erst- bzw. Endausbau anstehen, nach dem damaligen Satzungsrecht zu behandeln, erfolgreich war“. Jahn erinnerte, dass vor der Satzungsänderung 2007 die finanzielle Beteiligung der Anlieger mit 50 % zu Buche schlug, danach aber 90 % entrichtet werden müssen. Der berechtigte Protest der Anlieger der Straße „Bocksberg“ in Heckholzhausen brachte den Stein ins Rollen und „ich freue mich, dass wir die anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung überzeugen konnten. Dadurch ist in dieser Frage Gerechtigkeit hinsichtlich der finanziellen Belastungen hergestellt worden. Die Entscheidung gilt darüber hinaus für alle Straßen in Beselich, die vor dem Jahr 2007 noch nicht end-bzw. erstausgebaut waren.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.06.2018

In der Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 18.06.2018 wurde über den Verkauf der Feldwege an Schäfer Kalk abgestimmt. Eine Mehrheit hat sich gegen einen Verkauf ausgesprochen. Die SPD Fraktion stimmte mit 5 Vertretern gegen einen Verkauf. 2 Vertreter votierten dafür.

Der Fraktionsvorsitzende Michael Jahn, begründete in seiner Rede ausführlich das Votum der SPD. Dabei stand die erfolgte Ablehnung der Schupbacher in der Bürgerbefragung mit 72% sowie eine  Vielzahl offener Fragen an Schäferkalk im Vordergrund der Entscheidung. Alle Argumente .....

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 31.05.2018

mit Günter Rudolph und Tobias Eckert in Obertiefenbach

 am 6. Juni ab 19 Uhr

 Beselich-Obertiefenbach, im Nassauer Hof (Schupbacher Str. 2)

LIMBURG-WEILBURG. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPD Landtagsfraktion vor Ort kann der heimische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert am Mittwoch, den 6. Juni seinen Landtagskollegen und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD Landtagfraktion Günter Rudolph in Beselich-Obertiefenbach begrüßen.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.05.2018

Die SPD Fraktion beantragt für alle im Jahr 2007 (Zeitpunkt der Erneuerung der Erschließungsbeitragssatzung) noch nicht erstausgebauten Straßen die seinerzeit erlassene Ausnahmereglung anzuwenden. In § 16 wurden seinerzeit 6 Außnahmestraßengebiete festgelegt. Uns ist nicht ersichtlich warum die Reglung für die anderen damals noch nicht erstausgebauten Straßen nicht gelten soll.

Schließen sich die anderen Fraktionen unserem Antrag an, würden die Anlieger "nur" noch mit 50% der Kosten belastet. Die aktuelle Reglung sehen Kosten in Höhe von 90% vor.

 

Veröffentlicht in Landkreis
am 19.05.2018

Mit überwältigender Mehrheit hat die SPD auf ihrer Nominierungskonferenz den Löhnberger Jörg Sauer zu ihrem Kandidaten für die Landratswahl am 28. Oktober gewählt. Der Unterbezirksvorsitzende Tobias Eckert gratulierte dem Bewerber zu seinem hervorragenden Ergebnis und überreichte ihm einen Korb voll Energie, damit er für den Wahlkampf gut gerüstet ist. In seiner Bewerbungsrede hatte Sauer, der 10 Jahre in der Kreisverwaltung tätig war, 12 Jahre als Bürgermeister die Amtsgeschäfte der Gemeinde Löhnberg geführt hat und anschließend für Unternehmen in der Privatwirtschaft tätig war, betont, dass er als Landrat Anwalt aller Bürgerinnen und Bürger sein werde, unabhängig von Herkunft, Glaube, Geschlecht und politischer Orientierung.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 16.05.2018

Am Sonntag, den 10.06.2018 findet von 10.00 bis 16.00 Uhr eine Bürgerbefragung statt. Die zu entscheidende Frage lautet

"Soll die Gemeinde Beselich ihre im Bereich des geplanten Steinbruchs „Hengen“ liegenden Feldwege an die Firma Schäfer Kalk verkaufen?“ damit diese einen Kalksteinbruch "auf Hengen" ausbauen und betreiben kann. Diese - in Beselich sehr kontrovers diskutierte Frage - soll eine Entscheidungsgrundlage für die ehrenamtlichen Gemeindevertreter sein. Dazu ist eine hohe Wahlbeteiligung sehr wichtig! Deshalb gehen Sie am 10.06. zur Bürgerbefragung!

 

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T. Eckert für Limburg-Weilburg in Wiesbaden

 

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