Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 10.01.2019

Stillstand in Sachen Energiekonzept beenden Wir wollen endlich eine Entscheidung hinsichtlich der Beratungen zum ausgelaufenen Strom- Konzessionsvertrag mit des Syna erreichen. Wesentlicher Gesichtspunkt ist für uns, alternative Energieerzeugung, Energieeffizienz und auch die E- Mobilität. Beselich darf in Sachen Energiekonzept auf Dauer kein weißer Fleck auf der heimischen Landkarte sein.

Die Vorlage eines Radwegekonzepts für Beselich Bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung am 09.11.2015 wurde die Erstellung eines Fahrradwegekonzeptes auf Antrag der SPD Fraktion beschlossen. Ein solches liegt bis heute leider nicht vor. Nach mehrmaligen nachfragen wurde sich dann mündlich während der Sitzung der Gemeindevertretung am 27.03.2017 darauf geeinigt, dass im Bauausschuss wenigstens einmal die Beschilderung angegangen werden sollte. Dies ist mittlerweile auch schon über anderthalb Jahre her. Wir werden die Vorlage in 2019 vehement einfordern.

Jugendräume in Niedertiefenbach und Schupbach Im Haushaltsplan 2018 wurden auf unseren Antrag hin für die gewünschten Jugendräume in Schupbach und Niedertiefenbach zusammen 3.000,- € für Planungskosten veranschlagt. Wir werden uns in 2019 dafür einsetzen das mit den Planungen nun auch begonnen wird. Auch sollen die Jugendlichen in den Ortsteilen angemessen beteiligt werden.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 06.01.2019

Beitragsfreiheit der Ü + U3 und Solide Finanzierung der Kundenbetreuung sicherstellen

Die Diskussionen aus dem vergangenen Jahr haben gezeigt, eine langfristige Planung und eine Gesamtkonzeption sind nötiger denn je. Beides werden wir in 2019 vehement einfordern.

Vorlage des seit langem versprochenem Kinderbetreuungskonzepts für Beselich

Mit Beschluss durch die Gemeindevertretung vom 20.04.2015 wurde der Gemeindevorstand nochmals aufgefordert ein Kinderbetreuungskonzept für die Gemeinde Beselich zum Beginn der Anwendung des KiföG also 01.09.2015 vorzulegen. Leider ist dies bisher nicht erfolgt. Versprochen wurde die Vorlage des Konzepts nun für den Beginn des Jahres 2019. Wir werden sehen ob das versprochene auch gehalten wird, wir werden darauf achten.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.12.2018

Die Gemeindevertretung hat am 14.12.2018 einstimmig beschlossen die Straßenbeiträge zum Zweitausbau zum 01.01.2019 abzuschaffen

Wir hatten die Diskussion um die Straßenbeiträge ins Parlament getragen, aus dieser Diskussion heraus hat sich der Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge entwickelt. Diesen Antrag der BLB haben wir unterstützt und mit dafür gesorgt das Beselich als eine der ersten Kommunen im Landkreis, auch gegen den anfänglichen politischen Widerstand der CDU und des Bürgermeisters, die Straßenbeiträge zum zweit Ausbau zum 01.01.2019 abschafft. Mit der moderaten Anhebung der Grundsteuer B wurde eine für die Gemeindefinanzen vertretbare Lösung gefunden.Im Wesentlichen konnten wir unsere Zeile mit der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung erreichen.

Hier geht es zum Artikel der NNP vom 17.12.2018 von Rolf Goeckel

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.12.2018

Beselich schafft die Kindergartenbeiträge ab

Mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 14.12.2018 wird die Betreuung der Ü3 Kinder in Beselich ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 für die Beselicher Kinder Beitragsfrei gestellt. Wir haben zudem erreicht, dass das lange versprochene Kinderbetreuungskonzept für Beselich nun im Frühjahr 2019 vorgelegt werden soll.

Bereits in 2017 hatten wir beantragt die Grundbetreuung der Ü3 Kinder in allen Beselicher Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 beitragsfrei zu stellen. Zusätzliche Mittel wurden hierfür im Haushalt eingestellt und der Beschluss der Gemeindevertretung hierzu erfolgte im Juni 2018.

Auch dürfen die KITA Beiträge für die U3 Kinder kein Tabu sein, wenn wir es denn ernst meinen mit der viel beschworenen Chancengleichheit. Die Diskussionen der vergangenen Jahre haben gezeigt, eine langfristige Planung und eine Gesamtkonzeption sind nötiger denn je. Beides werden wir in 2019 vehement einfordern.

Wir stehen zu einem Kinderfreundlichen Beselich!

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Veröffentlicht in Allgemein
am 17.12.2018

„Nur wer die Herzen bewegt, kann etwas bewegen“
von Ernst Weichert

Mit diesem Zitat von Ernst Weichert möchten wir Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Weihnachtszeit sowie für das neue Jahr viel Gesundheit, Glück und Erfolg wünschen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.12.2018

Unsere Punkte sind alle in die Beschlussempfehlung eingeflossen

Kindergartenbeiträge:

Wir haben die generelle Beitragsfreistellung für die Betreuung der Ü3 Kinder ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 für die Beselicher Kinder unterstützt und haben zudem erreicht, dass das lange versprochene Kinderbetreuungskonzept für Beselich nun im Frühjahr 2019 vorgelegt werden soll. Bereits in 2017 hatten wir beantragt die Grundbetreuung der Ü3 Kinder in allen Beselicher Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 beitragsfrei zu stellen. Zusätzliche Mittel wurden hierfür im Haushalt eingestellt und der Beschluss der Gemeindevertretung hierzu erfolgte im Juni 2018. Wir stehen zu einem Kinderfreundlichen Beselich!

Beselicher Jugendpflege:

Der Beschlussvorschlag für 2018 zur Besetzung, der bereits seit längerer Zeit vakanten 0,5 VK Jugendpflegestelle, soll erneuert werden. Die 0,5 VK Jugendpflegestelle ist seit längerer Zeit vakant und dies trotz Beschlüssen der Gemeindevertretung die Stelle zu besetzten. In der aktuellen Konstellation in Verbindung mit der Schulsozialarbeit ist Aktuell eine Jugendpflege in den Ortsteilen nicht leistbar. Daher soll die 0,5 VK Stelle umgehend besetzt werden.

Abschaffung der Straßenbeitragssatzung:

Wir hatten die Diskussion um die Straßenbeiträge ins Parlament getragen, aus dieser Diskussion heraus hat sich der Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge entwickelt. Diesen Antrag der BLB haben wir unterstützt und mit dafür gesorgt das Beselich als eine der ersten Kommunen im Landkreis, auch gegen den anfänglichen politischen Widerstand der CDU und des Bürgermeisters, die Straßenbeiträge zum zweit Ausbau zum 01.01.2019 abschafft. Im Wesentlichen konnten wir unsere Zeile mit der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung erreichen.

- Bürgerinnen und Bürger sollen durch hohe Einmalzahlungen nicht überfordert werden.

- Die Beitragsbescheide zur Hahlbergstraße in Niedertiefenbach sind nach abschließender rechtlicher Prüfung aufzuheben und die Beträge zu erstatten.

- Es wurde eine für die Gemeindefinanzen vertretbare Lösung gefunden.

 - Die Verwaltung wird durch den Abbau von Bürokratie entlastet.

- Es wird nach einem bestimmten Zeitraum eine Nachschau stattfinden.

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