Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.07.2016

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD Fraktion dem Städtebaulichen Vertrag mit dem Landkreis zugestimmt. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber es gab gute Gründe diesen anzunehmen:

• Grundsätzlich hat sich die Gemeinde bereits vor einigen Jahren für der Erweiterung von Gewerbeflächen ausgesprochen
• Gründe: Zahlung von Gewerbesteuer aber auch Ortsnahe Arbeitsplätze
• Die Ursprüngliche Intention, eines „Sonderwirtschaftsgebietes Abfall“ hätten wir nicht zugestimmt, da hätten wir uns auf Dauer ausschließlich in Richtung Abfallverwertende Gemeinde entwickelt, wir meinen diese Festschreibung ist nicht das Zukunftsmodell für die Gemeinde.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.06.2016

Die SPD Fraktion beantragt: Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, inwieweit der Gehweg in der Straße Am Sportplatz aus Richtung Auerweg in Richtung Sportplatz sanierungs- und reparaturbedürftig ist und inwieweit die Sanierungs- und Reparaturarbeiten vom gemeindlichen Bauhof ausgeführt werden können. Sollte eine Wiederherrichtung durch den gemeindlichen Bauhof nicht möglich sein, sollen Kostenangebote von Fremdfirmen eingeholt und in den Geschäftsgang gegeben werden. Über die Ergebnisse ist in der Septembersitzung der Gemeindevertretung zu berichten.

Sachstand Feuerlöschteich Obertiefenbach und Schupbach
Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen wie sich die Sicherheits-und Gefährdungslage des Feuerlöschteiches in Obertiefenbach bzw. in Schupbach darstellt. Die Ergebnisse dieser Prüfungen sind dem Gemeindeparlament bis spätesten zur übernächsten Sitzung schriftlich mitzuteilen.
Gründe:
Der  Rückbau  der  früheren  Feuerlöschteiche  war  bereits  in  der  Vergangenheit  wiederholt
Thema in der Gemeindevertretung.  Angesichts der aktuellen Ereignisse in Neukirchen  halten
wir  es  für  geboten  eine  aktuelle  Überprüfung  durchzuführen  und  ggf.  das  Thema  Rückbau wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.06.2016

Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD Fraktion zwei Anfragen an den Gemeindevorstand gestellt. Zum einen wollen wir wissen wie es mit dem Friedhofskonzept weiter geht. In der letzten Legislaturperiode hatte sich der "Sozialausschuss" intensiv mit dem Thema befasst. Ziel der SPD Fraktion ist es, nun endlich zu einem Konzept zu kommen.

Unsere zweite Anfrage handelt sich um das Thema Kinderbetreuungskonzept. Auch hier wird bereits geraume Zeit, in der Gemeindeverwaltung, daran gearbeitet. Bereits für im Jahr 2015 wurde das Konzept angekündigt. Wir fragen nun (erneut) nach dem Sachstand.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 31.05.2016

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde Ernst Jäger und Kurt Tulney verabschiedet. Beide hatten bei der letzten Kommunalwahl leider nicht mehr kandidiert. Ernst Jäger war über eine Legislaturperiode im Gemeindevorstand aktiv und die letzten 5 Jahre als Vorsitzender des Ausschusses für "Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur". Kurt Tulney gehörte viele Jahre dem Bauausschuss an. Im Namen der SPD Fraktion bedankte sich Michael Jahn bei Kurt Tulney. Ernst Jäger hatte sich für die Sitzung entschuldigt.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.05.2016

Ohne Gegenstimme wurde unser Fraktionskollege Bernd Müller am 17.05.2016 zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanz Ausschusses der Gemeinde Beselich gewählt. Wir wünschen ihm viel Erfolg und allzeit eine glückliche Hand bei den anstehenden Aufgaben.

Zur Person:

Beruf: Bilanzbuchhalter

Verheiratet und Vater zweier Kinder

weiterlesen

Veröffentlicht in Allgemein
am 12.05.2016

Hier unser Brief an den Hessischen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Herrn Tarek al-Wazir. Diesen werden wir zusammen mit den gesammelten Unterschriften die nächsten Tage absenden.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.