Anträge und Anfragen

Anfrage Sachstand zum Förderprogramm Energieeffizienz von Abwasserbehandlungsanlagen

Sehr geehrte Damen und Herren Die Erstellung von Energieanalysen für Abwasserbehandlungsanlagen werden vom Land Hessen finanziell gefördert. Die "Verwaltungsvorschrift für die Förderung der Erstellung von Energieanalysen zur Verbesserung der Energieeffizienz von Abwasserbehandlungsanlagen", vom 14. September 2011 wurde im Staatsanzeiger vom 26. September 2011 (StAnz. 39 S. 1200)veröffentlicht. Durch eine umfassende Analyse der Energieeffizienz einer Kläranlage und die Durchführung der notwendigen Maßnahmen, lassen sich in vielen Fällen Energieeinsparungen bzw. eine höhere Energieeffizienz erzielen. Wie die Praxis zeigt, können diese Analysen und die Durchführung der Maßnahmen, z.B. einer besseren verfahrenstechnischen Steuerung, auch einen Beitrag dazu liefern, die Betriebsstabilität der Anlagen und damit die Reinigungsleistung zu verbessern. Die Ergebnisse dieser Energieanalysen könnten Verwendung bei der Erstellung des geplanten Energiekonzeptes für Beselich finden. Eine Förderung ist auf die Jahre 2011 - 2013 befristet. Da, nach uns vorliegenden Informationen, für Hessen nur ein Mittelvolumen in Höhe von 5,3 Mio. Euro vorgesehen ist bedeutet dies, dass nach derzeitigem Stand nur für einen Teil der hessischen Kläranlagen Fördermittel bewilligt werden können. Aus Sicht der SPD - Fraktion ist die Antragsstellung der Fördermittel aufgrund des begrenzten Mittelvolumens als sehr zeitkritisch anzusehen da davon auszugehen ist, dass die Mittelvergabe unter Berücksichtigung der Reihenfolge des Antragseinganges erfolgt. Die SPD - Fraktion bittet Dich folgende Anfragen zum Thema "Landesförderung Energieanalyse von Abwasserbehandlungsanlagen" auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretersitzung zu beantworten: - Besteht in der Gemeinde Beselich grundsätzlich Bedarf an einer Energieanalyse für die gemeindlichen Kläranlagen? - Ist der Verwaltung dass Förderprogramm bekannt? - Ist ggf. eine Teilnahme an dem Förderprogramm geplant? - Können Fördermittel ggf. zeitnah beantragt werden, damit die Gemeinde noch in den Genuss der Förderung kommt? Michael Jahn Fraktionsvorsitzender