Redebeiträge

Rede zum Haushalt 2014

Es gilt das gesprochene Wort Herr Vorsitzender Herr Bürgermeister meine Damen und Herren der Haushaltsplan der Gemeinde Beselich liegt uns heute zur Entscheidung vor. Auch ich, bzw. wir wollen den beteiligten hier im Rathaus ein dickes Lob für die geleistete Arbeit aussprechen. Wir halten es für nicht selbstverständlich, dass in einer Zeit ohne Bürgermeister der mittlerweile ca. 430 Seiten starke Haushaltsplan zu einem für Beselich solch frühen Zeitpunkt zum zweiten mal erstellt wurde. Ganz nebenbei, der gestern in Frankfurt beratene Haushalt hatte auch nur ein Volumen von ca. 1000 Seiten Papier, auch wenn er mit einem schlechteren Gesamtergebnis abgeschnitten hat. Wir haben bereits in den Ausschusssitzungen vernommen dass auch die Finanzlage in Beselich enger geworden ist und enger werden wird. Wir schieben weiter einen Investitionsstau vor uns her. Eine Vielzahl von geplanten Maßnahmen gilt es in 2014 nun endlich umzusetzen. Vor diesem Hintergrund haben wir als SPD uns in diesem Jahr auf wenige zusätzliche Maßnahmen beschränkt. Wir haben beispielsweise beantragt, eine zweite Geschwindigkeitsanzeige Tafel einzuplanen. Aus der Presse haben wir erfahren, dass die bisherigen Ergebnisse dieser Tafel sich durchaus positiv darstellen. Wir haben als weitere Maßnahme beantragt, 5T€ für die Erstellung eines Konzeptes zur Energieoptimierung der Kläranlagen einzuplanen. Hier zeigen sich Erfahrungen aus anderen Kommunen, dass dies gut angelegtes Geld ist und die erzielten Ergebnisse und Einsparungen über die Gebühren den Bürgerinnen und Bürgern zu gute kommen. Wir begrüßen auch ausdrücklich, dass sich die Gemeinde Beselich nun endlich doch externer Hilfe im Bereich der Friedhöfe, bzw. deren Gestaltung und lang geforderten Umsetzung verschiedener Bestattungsformen bedienen will. Es reicht nicht aus dies in der Satzung festzulegen, es muss auch vor Ort sichtbar sein. Hier erhoffen wir uns mit dem bereitgestellten Betrag für professionelle Beratung in der Umsetzung weiter zu kommen! Wie in den Jahren zuvor, sei erneut das Thema Dorferneuerung Heckholzhausen angesprochen. Nachdem das ganze Vorhaben nun endlich nach über einem Jahr „Dornrößchenschlaf“ wieder erweckt wurde und das Projekt wieder begann – so langsam - fahrt aufzunehmen, genau zu diesem Zeitpunkt entschloss sich der Gemeindevorstand von dem bisherigen Architekten zu trennen. Mir ist durchaus bewust, dass dabei um Geld ging bzw. geht, und dass es auch um eine ganze Stange Geld geht. Ich will nur hoffen, dass wir das eingesparte Geld nicht an anderer Stelle um ein Mehrfaches aufgrund dieses Wechsels draufzahlen müssen, da beispielsweise die Abstimmung bzw. Übergabe von einem zum anderen Architekten schwierig ist, Ich will weiterhin hoffen, dass sich das neue Büro in die Materie einarbeitet und sich das Vertrauen des Arbeitskreises erarbeitet, dass der bisherige Architekt Dreier ohne zweifel hatte, (ganz nebenbei, hat dieser den ersten Umbau bereits gemacht und wurde schon zu Zeiten von Martin Rudersdorf den Heckholzhäusern als der Fachmann für Denkmalgeschützte Bauten eingeführt.) Gestatten Sie mir den Hinweis - Seit damals wäre sicherlich Zeit gewesen über die Höhe des Honorares zu verhandeln. Ich will weiterhin hoffen, dass die bereits gesammelten Erfahrungen mit Architektenwechseln hier in Beselich sich nicht wiederholen. Ich darf bzw. muß erinnern, dass das letzte Gebäude bei dem ein solcher vollzogen wurde, leider nie Gebaut wurde. Wollen wir hoffen, dass meine Befürchtungen sich sich in Luft auflösen und wir nun endlich in 2014 mit dem lang versprochenen Umbau des Bürgerhauses in Heckholzhausen begonnen wird. Zumindest der bisherige Architekt hatte April 2014 als Baubeginn avisiert, arbeiten Sie daran, meine Herren im Gemeindevorstand und enttäuschen Sie nicht die Heckholzhäuser! Im Zuge der Haushaltsberatungen haben wir auch über den Bereich der Jugendpflege gesprochen. Wir als SPD haben die Erwartung auf neue Impulse für die gemeindliche Jugendarbeit. Stichworte bzw. Fragen sind, wie geht es weiter mit dem Jugendraum in Obertiefenbach, werden die Ortsteile einbezogen und was geschiet mit dem freien Stellenanteil? Im Jahr 2014 werden wir als Gemeinde wieder einen Betrag in Höhe von 50T€ für die Förderung der Ortskerne zur Verfügung stellen. Neu hinzu gekommen sind hier aufgrund unseres Antrages Maßnahmen zur Entsieglung von Flächen. Wir hoffen, dass diese Mittel ausreichen, da wir meinen die ist gut angelegtes Geld um das dauerhafte Leben in den Ortskernen zu fördern. Ich komme zum Abschluss und will Ihre Gedult nicht länger fordern; Dem vorliegenden Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsentwurfes der Gemeinde Beselich kann die SPD Fraktion zustimmen und hofft wie in den Jahren zuvor, dass wir in das Jahr 2014 nur wenige Haushaltsreste übertragen müssen.