Redebeiträge

Haushaltsrede 2013

Es gilt das gesprochene Wort: Sehr geehrte damenund Herren Zunächst darf ich mich im Namen meiner Fraktion ganz herzlich bei Bürgermeister Müller und den beteiligten im Rathaus für die erfreulich frühe Vorlage der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans bedanken. In den letzten Jahren ist dies nicht gelungen, vielfach wurde darauf hingewiesen, zum Beginn des Haushaltsjahres auch mit einem verabschiedeten Haushalt zu beginnen. Es scheint so als würden wir dies dieses Jahr erstmals schaffen, ---- sehr erfreulich! Besonders gefreut hat uns, dass in den bisherigen Diskussionen in den Ausschüssen die von uns beantragten Themen, wie die Prüfung der Wirtschaftlichkeit zum Einbau von BHKW`s in den Bürgerhäusern in Schupbach und Niedertiefenbach, die Anschaffung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen, Laternen, Gelder für die Renovierung von Buswartehäuschen und einem neuen Kirmesbaumloches in Schupbach Zustimmung gefunden haben. Auch für Schupbacher Kinder soll es, wie in Niedertiefenbach möglich werden einfach mal so in unmittelbarer Wohnnähe, mit dem Ball zu kicken und nicht erst bis zu einem Kilometer zum Sportplatz zurückzulegen zu müssen. Es zeigt sich einmal wieder dass mit verhältnismäßig geringen Mitteln einiges an Maßnahmen in den Ortsteilen unzusetzen ist. Ortsteile ist damit auch mein weiteres Stichwort. Für uns als SPD Fraktion ist die vorhandene dezentrale Struktur von Beselich wichtig, dazu gehören Kindergärten in den Ortsteilen, Fußballplätze, nutzbare bedarfsgerechte Bürgerhäuser aber auch örtliche Feuerwehren gehören unseres erachtens zu lebendigen Ortsteilen. Fehlen diese, Orte bzw. Institutionen kann sich nichts entwickeln und unsere Ortsteile verkommen zu blosen Schlafstätten. Dies bedeutet aber auch dass in die vorhandene Infrastruktur in den Ortsteilen weiter investiert werden muß, wie beispielsweise bei der Feuerwehr in Niedertiefenbach geschehen und wie in Heckholzhausen anstehend. Hier gilt es Grundlagen und Konzepte mit der Feuerwehr gemeinsam zu erarbeiten und nach Lösungen zur Umsetzung zu suchen. Wir sind dafür gerne bereit. Bereits bei den Beratungen in den Ausschüssen hat sich gezeigt, es gibt durchaus Positionen, insbesondere der Feldwegebau sei hier genannt, die gilt es zu hinterfragen und ggf. auch im Laufe des Jahres zu reduzieren. Die vorgeschlagene moderate Erhöhung der Gewerbesteuer können wir mittragen, erhält sie doch einerseits unsere Konkurenzfähigkeit gegenüber andern Kommunen, da sie sich immer noch am unteren Ende der hessischen Kommunen bewegt, anderseits aber auch Firmen genauso wie die Bürgerinnen und Bürger angemessen an den Kosten der durch die Gemeinde vorgehaltenen Infrastruktur beteiligt. Durch die Bürgerliste wurde beantragt, Gebührenermäßigungen für Geschwisterkinder die Kindergärten oder Kinderkrippen besuchen, einzuführen. Bei der Diskussion im HFA tauchte für uns die Frage auf, warum diese Ermäßigung dann im Alter von 6 Jahren aufhören soll. Eine Altersbegrenzung auf bis zu 6 Jahren birgt keine Logik, wenn ich Beselicher Eltern fördern will. Beselicher Kinder bzw. Beselicher Geschwisterkinder sollten unseres erachtens nach auch dann einen Zuschuss erhalten, wenn Betreuungsleistungen der Schuspatzen in Anspruch genommen werden. Der hier beschlossene Prüfauftrag, wird hoffentlich auch in finanzieller Hinsicht Klarheit schaffen. Der HFA hat sich ebenfalls vorgenommen, das Thema Vereinsförderungsrichtlinie nochmals anzugehen. Hierzu gab es von der SPD bereits im Jahr 2008 einen Antrag, der leider bis dato noch nicht umgesetzt wurde aber nun durch diese Absichtserklärung quasi zu neuem Leben erweckt wurde. Meine Damen und Herren, im vorgelegten Haushaltsplan sind eine Vielzahl von geplanten Maßnahmen, die teilweise schon eine beträchtlich Vorlaufzeit haben und auf Umsetzung warten. Genannt sei hier insbesondere noch die Maßnahmen der Dorferneuerung in Heckholzhausen, allen Voran der Umbau bzw. die Erweiterung des Bürgerhauses. Lang lang versprochen, lang lang geplant und nun geht es hoffentlich in 2013 los, alles andere kann man unseres erachtens den Bürgern von Heckholzhausen nicht mehr erklären. Wobei auch das sei hier nochmals gesagt, Dorferneuerung ist mehr als das Bürgerhaus und demzufolge steht auch mehr auf der Agenda in 2013. Ich komme zum Anschluss meiner Ausführungen und erkläre, dass die SPD Fraktion der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan mit den vorgestellten Änderungen zustimmen wird.