Vorerst keine Planungssicherheit für Lahn Kindergrippen e. V.

Die von der Lahn Kindergrippen e.V. angestrebte Defizitfinanzierung war am 23.02.2015 Thema in der Gemeindevertretung.

Im Haushaltsentwurf ist für das Jahr 2015 eine Steigerung des Zuschusses der Gemeinde für den neuen Standort des Vereins in Obertiefenbach um rund 28% vorgesehen. Dies erscheint umso erstaunlicher als das der neue Standort der Lahn Kinderkrippen e.V. erst am 04.12.2013 eröffnet wurde und im bisherigen Betreibervertrag eine Obergrenze der Finanzierung in Höhe von 200 Euro je Monat und Betreuungsplatz vereinbart wurde.

Lahn Kindergrippen e. V. ist mit dem Anliegen an die Gemeinde herangetreten den ursprünglichen Festbetrag in Höhe von 200 Euro je Monat und Betreuungsplatz durch eine Defizitfinanzierung zu ersetzen und in einem neuen Betreibervertrag langfristig zu verankern. Da es sich hierbei aber um eine sehr langfristige Bindung mit den entsprechend hohen finanziellen Risiken handelt, haben sich die Fraktionen der Bürgerliste, der SPD und der Neuen Mitte dafür ausgesprochen, Lahn Kindergrippen e.V. die Defizitfinanzierung vorerst auf 1 Jahr befristet zuzusagen. Dadurch hätte der Verein weiter planen und der Gemeindevorstand Zeit gewonnen die Thematik eingehend zu erörtern und schlussendlich der Gemeindevertretung ein belastbares Konzept vorzulegen das aufzeigt wie die Betreuung der U3 Kinder in Beselich zukünftig gestaltet werden soll und wie teuer es für die Gemeinde letztendlich wird.

Der unserer Meinung nach gut gemeinte Ansatz wurde aber von Seiten der CDU Fraktion mit Hilfe einer Abstimmung über die Dringlichkeit des Antrages (Hierzu hätten 2/3 der Gemeindevertreter zustimmen müssen) blockiert. Wie es nun weiter gehen soll konnte man auch der Argumentation der CDU Vertreter nicht entnehmen und steht nunmehr mehr oder weniger in den Sternen.

Wir hoffen aber, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und die Krippenbetreuung der U3 Kinder auch zukünftig gesichert ist.

Beselich im Februar 2015

(1) Hessische Kinderförderungsgesetz, Hier gibt es weitere Infos.
(2) Lesen Sie auch unseren Beitrag: Aus den Beratungen zum Haushalt 2015.