Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.03.2022

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde von CDU und "WIR" ein neuer Vertag  mit dem Schützenverein Beselich geschlossen, ohne, dass überhaupt feststeht was genau darin stehen wird. Die SPD Fraktion konnte dem Werk sowohl deshalb als einiger weiterer Punkte nicht zustimmen. Unsere Argumente:

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.02.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Franz,
bereits im Jahr 2019 und zuletzt in einer der letzten Sitzungen der
Gemeindevertretung haben Sie angekündigt, „kurzfristig“ die Fraktionen zum Thema „Kinderbetreuung“ einzuladen und dabei zukünftige Maßnahmen zu besprechen. Da dies bisher leider immer noch nicht erfolgt ist, fragen wir hiermit an:

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.02.2022

Einige Straßen in Beselich tragen Namen von Persönlichkeiten, teilweise mit Bezug zu Beselich. An den entsprechenden Straßenschildern in der Gemeinde Beselich, soll jeweils ein Zusatzschild angebracht werden, welches die Person und dessen wesentlichen Merkmale – kurz - benennt.

Der Antrag wurde am 14.03.2022 einstimmig von der Gemeidnevertretung angenommen.

 

Veröffentlicht in Presse
am 28.02.2022

In Beselich gibt es einige Straßen, die nach berühmten Persönlichkeiten, teilweise mit einem Bezug zu Beselich, benannt sind. Vielen Beselichern, insbesondere Jüngeren oder Neu-Beselichern, ist jedoch der Hintergrund dieser Straßen-Benennungen nicht bekannt. Wir als SPD-Fraktion möchten das ändern, so der Fraktionsvorsitzende der Beselicher SPD-Fraktion, Michael Jahn. Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung beantragen wir, dass an den entsprechenden Straßenschildern in der Gemeinde Beselich jeweils ein Zusatzschild angebracht wird, welches die Person und dessen wesentlichen Merkmale und dessen Wirken in der Gemeinde – kurz - benennt. Beispielhaft möchte ich die Georg-Wagner-Straße in Obertiefenbach anführen.

„Georg Wagner wurde als ältestes von acht Kindern des Landwirts Georg Aloysius Wagner und seiner Ehefrau Katharina Brigitte geborene Meilinger in der hessischen Gemeinde Obertiefenbach, die damals zum Oberlahnkreis gehörte, geboren und wuchs dort auf.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 02.02.2022

Die Gemeinde Beselich startet eine Bürgerbefragung im Rahmen der Sicherheitsinitiative „KOMPASS“

Unsere Fraktion hatte im Oktober 2020 in der Gemeindevertretung den Antrag gestellt der Initiative des Landes Hessen beizutreten, diesem Antrag stimmte die Gemeindevertretung einstimmig zu.

Die KOMPASS Initiative ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden.

Ziel des Programms ist es, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen individuell weiterzuentwickeln und passgenaue Lösungen für Probleme vor Ort zu entwickeln. Dabei soll Bestehendes auf den Prüfstand gestellt und eine detaillierte Maßnahmenliste erstellt werden, wie die Sicherheit vor Ort weiter verbessert werden kann. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Prävention. Von grundlegender Bedeutung ist, dass alle Partner, die Aufgaben im Bereich der Sicherheit wahrnehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger an einen Tisch geholt werden.

Hier geht es zum Fragebogen.

Die Gemeindeverwaltung nimmt den ausgefüllten Bürgerfragebogen per E-Mail oder persönlich entgegen. Einsendeschluss ist der 25.02.2022

 

AllgemeinWir sind viele!

Veröffentlicht in Allgemein
am 12.01.2022

Dieser Tage wird rechtes Gedankengut in unserer Gesellschaft wieder salonfähig. Aktuell sehen wir dies bei den sogenannten "Corona-Demos" oder "Spaziergängen". Es geht dort schon lange nicht mehr um durchaus berechtigte Sorgen und Ängste: Rechtsextreme und die Neue Rechte nutzen diese aus, um ihren menschenverachtenden, braunen Gedanken einen bürgerlichen Anstrich zu geben. Dabei sind sie nur der Wolf im Schafspelz.

Wir wissen natürlich, dass nicht alle Teilnehmenden rechts sind. Aber wir rufen dazu auf, die Augen zu öffnen und klar zu sehen, MIT WEM man sich in eine Reihe stellt. Wollt ihr euch wirklich mit diesen Leuten gemein machen? Wir sagen: Nein! Keinen Zentimeter! Wir zeigen klare Kante gegen Rechts!

 

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05.07.2022 07:55 KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE
Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. Am Montag findet die Auftaktsitzung der sogenannten Konzertierten Aktion statt. Sie soll ein längerer Prozess werden, in dem Lösungen für die derzeit hohen Preissteigerungen und Belastungen für die Bürgerinnen… KONZERTIERTE AKTION GEMEINSAM DURCH DIE KRISE weiterlesen

05.07.2022 00:54 Reformen in Katar nachhaltig umsetzen
Die öffentliche Anhörung am 04.07.22 im Sportausschuss zur Fußball-Weltmeisterschaft in Katar hat die schwierige Menschenrechtslage im Gastgeberland nochmals verdeutlicht. Der Verabschiedung wichtiger Reformen steht deren nicht zufriedenstellende Umsetzung gegenüber. „Wir erkennen an, dass es in Katar in den vergangenen Jahren Verbesserungen beim Schutz von Arbeitnehmerrechten gegeben hat. Die Reformen sind gerade im regionalen Vergleich als… Reformen in Katar nachhaltig umsetzen weiterlesen

05.07.2022 00:50 Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland
Erstmals in dieser Legislaturperiode fand das im Jahr 2016 gestartete Fachforum „Industrielle Gesundheitswirtschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion statt. Mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter aus Unternehmen, Verbänden und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima diskutieren aktuelle Herausforderungen der industriellen Gesundheitswirtschaft. Ab Herbst sollen konkrete Vorschläge für eine aktive Industriepolitik erarbeitet werden. Gabriela Katzmarek, zuständige Berichterstatterin: „Die Auswirkungen… Industrielle Gesundheitswirtschaft: wichtige Säule des Industriestandorts Deutschland weiterlesen

01.07.2022 00:50 Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit
Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sehen eine deutliche Stärkung des Bündnisses vor. Die schnellen Eingreifkräfte werden von 40.000 Soldatinnen und Soldaten schrittweise auf 300.000 erhöht. Mit Finnland und Schweden schließen sich zwei Staaten mit umfangreichen militärischen Fähigkeiten dem Bündnis an, sagt Wolfgang Hellmich. „Die Ergebnisse des Gipfels von Madrid sind klar und deutlich: Mit dem neuen strategischen… Stärkung der Nato dient unser aller Sicherheit weiterlesen

29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen

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