Veröffentlicht in Landkreis
am 22.01.2019

Unser langjähriger 1. Kreibeigeordneter Helmut Jung aus Weilmünster verabschiedet sich am 15. März nach rund 12 jähriger Amtszeit in den Ruhestand.

Als heißer Kanidat für die Nachfolge von Helmut Jung wird Jörg Sauer gehandelt, hatte dieser doch bei der Stichwahl zum Landrat ein sehr gutes Ergebnis von 42 Prozent geholt.

Hier geht es zum Artikel der NNP vom 19.01.2019.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.01.2019

Die SPD Fraktion beantragt zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung, die Aufstellung zweier für kleinere Kinder geeigneter zusätzlicher Spielgeräte, auf dem Spielplatz in Schupbach in der Gartenstraße bei der Schulbushaltestelle.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.01.2019

Schaffung einer Ladeinfrastruktur für Elektroautos und E- Bikes Im Haushaltsplan 2018 wurde auf unseren Antrag hin der Gemeindevorstand beauftragt mit dem örtlichen Energieversorger Verhandlungen, mit dem Ziel der Schaffung einer Ladeinfrastruktur für Elektroautos und E- Bikes auf dem Gelände der gemeindeeigenen Dorfgemeinschaftshäusern, zu führen. Hier werden wir in 2019 nachhaken.

Ortskernförderung – Leerstandskataster Das Leerstandskataster bietet über die Jahre einen guten Anhaltspunkt wie sich die Struktur in den Ortsteilen verändert. Hier drängen wir auf eine stetige Fortschreibung. Mit den Mitteln der Ortskernförderung bieten wir finanzielle Anreize um Leerstand zu verhindern. Auch hier ist Nachsteuern und stetige Information über das Angebot notwendig.

Ärzteversorgung In der Vergangenheit hat sich die Ärzteversorgung in Beselich leider verschlechtert. Wir setzen uns dafür ein, dass die Gemeinde aktiver Beteiligter, bei der dauerhaften Gesundheitsversorgung unserer Kommune wird. In 2019 benötigen wir ein verbindliches Konzept „wohin die Reise geht“.

Wir bleiben dran, zum Wohle unserer Gemeinde

Versprochen

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 10.01.2019

Stillstand in Sachen Energiekonzept beenden Wir wollen endlich eine Entscheidung hinsichtlich der Beratungen zum ausgelaufenen Strom- Konzessionsvertrag mit des Syna erreichen. Wesentlicher Gesichtspunkt ist für uns, alternative Energieerzeugung, Energieeffizienz und auch die E- Mobilität. Beselich darf in Sachen Energiekonzept auf Dauer kein weißer Fleck auf der heimischen Landkarte sein.

Die Vorlage eines Radwegekonzepts für Beselich Bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung am 09.11.2015 wurde die Erstellung eines Fahrradwegekonzeptes auf Antrag der SPD Fraktion beschlossen. Ein solches liegt bis heute leider nicht vor. Nach mehrmaligen nachfragen wurde sich dann mündlich während der Sitzung der Gemeindevertretung am 27.03.2017 darauf geeinigt, dass im Bauausschuss wenigstens einmal die Beschilderung angegangen werden sollte. Dies ist mittlerweile auch schon über anderthalb Jahre her. Wir werden die Vorlage in 2019 vehement einfordern.

Jugendräume in Niedertiefenbach und Schupbach Im Haushaltsplan 2018 wurden auf unseren Antrag hin für die gewünschten Jugendräume in Schupbach und Niedertiefenbach zusammen 3.000,- € für Planungskosten veranschlagt. Wir werden uns in 2019 dafür einsetzen das mit den Planungen nun auch begonnen wird. Auch sollen die Jugendlichen in den Ortsteilen angemessen beteiligt werden.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 06.01.2019

Beitragsfreiheit der Ü + U3 und Solide Finanzierung der Kundenbetreuung sicherstellen

Die Diskussionen aus dem vergangenen Jahr haben gezeigt, eine langfristige Planung und eine Gesamtkonzeption sind nötiger denn je. Beides werden wir in 2019 vehement einfordern.

Vorlage des seit langem versprochenem Kinderbetreuungskonzepts für Beselich

Mit Beschluss durch die Gemeindevertretung vom 20.04.2015 wurde der Gemeindevorstand nochmals aufgefordert ein Kinderbetreuungskonzept für die Gemeinde Beselich zum Beginn der Anwendung des KiföG also 01.09.2015 vorzulegen. Leider ist dies bisher nicht erfolgt. Versprochen wurde die Vorlage des Konzepts nun für den Beginn des Jahres 2019. Wir werden sehen ob das versprochene auch gehalten wird, wir werden darauf achten.

 

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am 21.12.2018

Die Gemeindevertretung hat am 14.12.2018 einstimmig beschlossen die Straßenbeiträge zum Zweitausbau zum 01.01.2019 abzuschaffen

 

Wir hatten die Diskussion um die Straßenbeiträge ins Parlament getragen, aus dieser Diskussion heraus hat sich der Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge entwickelt. Diesen Antrag der BLB haben wir unterstützt und mit dafür gesorgt das Beselich als eine der ersten Kommunen im Landkreis, auch gegen den anfänglichen politischen Widerstand der CDU und des Bürgermeisters, die Straßenbeiträge zum zweit Ausbau zum 01.01.2019 abschafft. Mit der moderaten Anhebung der Grundsteuer B wurde eine für die Gemeindefinanzen vertretbare Lösung gefunden.Im Wesentlichen konnten wir unsere Zeile mit der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung erreichen.

 

Hier geht es zum Artikel der NNP vom 17.12.2018 von Rolf Goeckel

 

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