Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.12.2015

Nur wer die Herzen bewegt, bewegt die Welt.

Ernst Weichert

Mit diesem Zitat von Ernst Weichert möchten wir Ihnen einen guten Rutsch und einen guten Start ins neue Jahre 2016 wünschen.

Wieder einmal neigt sich ein Jahr dem Ende entgegen, Grund genug inne zu halten und zurück zu blicken. Mit dem ausklingenden Jahr 2015 steht demnächst auch das Ende der Legislaturperiode 2011-2016 bevor. Anlass genug einen kleinen Rückblick zu wagen, wir haben nachfolgend eine Liste unserer wesentlichen Anträge der letzten 5 Jahre zusammengestellt. Die Liste zeigt natürlich nicht all unsere Aktivitäten, da Info- oder Diskussionsveranstaltungen und auch unsere (sehr vielen) Anfragen mangels Platz nicht mit drauf sind. Diese sind aber auf unserer Homepage zu finden.

Viel Spaß beim Stöbern wünscht die SPD-Fraktion der Gemeinde Beselich.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 27.12.2015

Die Uhr tickt und die Zeit läuft ab, spätestens 2017 muss eine Entscheidung getroffen werden, ansonsten droht ein Weiterbetrieb der Anlage in der jetzigen Form mit den bekannten Auswirkungen. Nachfolgend ein Überblick zu unseren Aktivitäten in Sachen Gestank, wir werden hier nicht locker lassen, auch wenn es so aussieht, dass einige Entscheidungsträger den aktuellen (für Heckholzhausen unhaltbaren) Zustand am liebsten so belassen würden.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 22.12.2015

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.12.2015

Bereits im Sommer hatten wir uns im Rahmen der Ortsbegehung in Obertiefenbach mit dem Thema befasst. Die sich nachträglich ändernden Anliegerbeiträge in der Schupbacher Straße hatten zu einigem Unmut geführt und wurden als schlichtweg ungerecht empfunden. Daraufhin hatten wir in einem Schreiben an das Rathaus um Prüfung der Sachlage gebeten. Die damalige Antwort fiel leider Negativ aus und wurde mit einer Stellungnahme von Hessen Mobil begründet, umso mehr freut es uns das zwischenzeitlich ein Umdenken stattgefunden hat und die bisher erlassenen Bescheide (so wurde es bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2015 gesagt) zurückgenommen werden sollen.

Hier geht es zum Beitrag des Weilburger Tageblatt.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.12.2015

Für den Haushalt der Gemeinde Beselich hat die SPD Fraktion folgende Änderungen eingebracht und damit Akzente für die Gemeinde gesetzt:

• Eine geplante Klimatisierung des Rathauses wurde aus dem Haushalt gestrichen. Wir halten dies  für das falsche Zeichen, in Zeiten, in denen wir Steuern bzw. Abgaben erhöhen, erhöhen müssen – dazu später mehr.

• Wir haben das Maßnahmenbündel für die Sanierung der Brück in Heckholzhausen sondiert und gehen davon aus, dass es langt – in Heckholzhausen einen atraktiven Ortsmittelpunkt zu schaffen.

• Wir haben darauf gedrungen, die geplanten Funkwasserzähler erst noch einmal einer Kosten- Nutzen- Rechnung zu unterziehen, nachdem im HFA niemand die Frage beantworten konnte ob es damit für die Bürger billiger oder teurer wird.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.12.2015

Nachdem die Gemeinde seit Beginn des Jahres 2015 mit Lahn-Kinderkrippen Verhandlungen für eine künftige Förderung geführt hat hat die SPD Fraktion in der letzten Sitzung im Jahr 2015 einem Kompromiss zur Finanzierung der Kinderkrippe zugestimmt. Dieser bedeutet:

Die Gemeinde bezuschusst weiterhin den Betrieb mit 200 € pro Kind und Monat. Die Gemeinde zahlt daneben einen Vorschuss in Höhe von 416 € je Kind und Monat, ausschließlich zur Abdeckung der zusätzlichen Kosten durch KIFÖG, stattgefundener Tarifsteigerungen und Regiezeiten, wie wir sie auch anderen Einrichtungen zugestehen.

Nach anfänglicher Ablehnung und sehr langwieriger Diskussion wurde letztendlich dem von uns mit initiiertem Vorschlag zugestimmt das am Ende des Geschäftsjahres der einrichtungsspezifische Jahresabschluss durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer überprüft wird und etwaige Überschüsse zurückerstattet und Fehlbeträge nachentrichtet werden.

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