|
Antrag zur kostenlosen Verteilung des Beselicher Wochenspiegels
|
Info
|
2011
|
Verweisung in den HFA
|
Verteilung erfolgt seitdem kostenlos.
|
|
Die SPD Fraktion beantragt die von Beselicher Kindern in den Osterferien erarbeiteten Vorschläge aus Obertiefenbach und Schupbach in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur zu geben und dort auf Umsetzbarkeit zu prüfen
|
Info
|
2011
|
Verweisung in den AJSSSK
|
Ist in unseren Vorschlag für ein Kindergartenkonzept eingeflossen
|
|
Antrag zur Erstellung und Umsetzung eines Energiekonzeptes für die Gemeinde Beselich.
|
Info
|
2011
|
Verweisung in Energiekommission
|
Nicht viel passiert. Leider Seit mehr als 2 Jahren gab es keine Sitzung mehr.
|
|
Antrag zur Unterstützung der Schulspatzen zur Nutzung der freiwerdenden Räume des Schützenvereins,
|
Info
|
2011
|
Zustimmung
|
Umbau der Räume und Montage der Außen Treppe ist erfolgt.
|
|
Jährlich wiederkehrende finanzielle Unterstützung des Vereins „Gegen unseren Willen e.V.“ beantragt.
|
Info
|
2011
|
Abgelehnt
|
Schade
|
|
Bestattungswesen: Der Verwaltung war über eine Legislaturperiode hinaus nicht möglich, die von der SPD beantragten Urnengrabfelder zu realisieren. Der nun in den Haushaltsplan eingestellte Betrag ist nicht ausreichend und muss auf 16 T€ aufgestockt werden, damit nun endlich die Maßnahmen in Schupbach und Heckholzhausen realisiert werden können.
|
Info
|
2011
|
Zustimmung
|
Ist teilweise zumindest in Schupbach umgesetzt.
|
|
Planungsmittel für Energetische Optimierung der Neubaugebiete in Neidertiefenbach und Obertiefenbbach beantragt.
|
Info
|
2011
|
Zustimmung
|
Stößt im nachhinein immer wieder auf Widerstand.
|
|
Antrag – Förderung des Ehrenamtes durch öffentliche Würdigung in Form eines jährlichen Ehrenamtspreises
|
Info
|
2012
|
Verweisung in HFA + AJSSSK
|
Ab 2013 sollte jährlich ein Ehrenamtstag durchgeführt werden.
|
|
Antrag, Errichtung eines naturnahen Bolzplatzes „in der Bitz“ auf gemeindeeigenen Grundstück unterhalb des Bürgerhauses Schupbach
|
Info
|
2012
|
Zustimmung
|
Bolzplatz wurde in 2013 realisiert, wird sehr gut genutzt und ist ein voller Erfolg und eine Bereicherung.
|
|
Antrag Verkehrssicherheit, die immer wieder vorgetragene Kritik an zu schnell fahrenden Autos im Ortsgebiet soll durch zwei mobile Geschwindigkeitsanzeigegeräte Rechnung getragen werden.
|
Info
|
2012
|
Zustimmung
|
1 Anzeige wurde in 2013 angeschafft
|
|
Die SPD Fraktion hat Mittel für umweltfreundliche BHKW's in den BGH Schupbach und Niedertiefenbach beantragt, Vorschlag kam aus dem AK Energiekonzept.
|
Info
|
2012
|
Zustimmung
|
Mittel wurden eingestellt aber Ansatz beim Haushalt für 2016 wieder in Frage gestellt.
|
|
Die SPD Fraktion hat Mittel zur Sanierung der Bushaltestelle in Schupbach
|
Info
|
2012
|
Zustimmung
|
Renovierung wurde in 2013 durch SPD und Schupbacher Vereine sowie durch Jugendliche durchgeführt
|
|
Antrag zur Bestückung der Bushaltestelle Niedertiefenbach. Bürgerhaus mit 2er Sitzbank 1.000 €
|
Info
|
2012
|
Zustimmung
|
Umsetzung ist erfolgt.
|
|
Die SPD-Fraktion beantragt den Gemeindevorstand mit der Prüfung zu beauftragen ob es möglich ist, die Sporthalle Obertiefenbach in Georg-Leber-Halle umzubenennen.
|
Info
|
2012
|
Zustimmung
|
Die Gemeindevertretung hatte endlich am 23.02.2015 der Umbenennung zugestimmt, die feierliche Namensgebung fand am 12.12.2015 statt.
|
|
Die SPD Fraktion beantragt zusätzlich 3T€ für die Anschaffung einer zweiten mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafel.
|
Info
|
2013
|
Zustimmung
|
Aufgrund der sehr guten Erfahrungen mit der 1. Anzeigetafel wurde eine weitere in 2014 angeschafft.
|
|
Die SPD Fraktion hat sich dafür ausgesprochen den Hauhaltsansatz für den geplanten Ausbau des Feldweg Richtung Schützenhaus aufgrund der hohen Baukosten aus dem Haushalt zu streichen.
|
Info
|
2013
|
Zustimmung
|
Der Ansatz wurde gestrichen.
|
|
Die SPDFraktion beantragt 5 T€ für die Erstellung eines Konzeptes zur Energieoptimierung der Abwasserbehandlungsanlagen bereitzustellen
|
Info
|
2013
|
Zustimmung
|
Auf Anfrage erklärte der BM im Herbst 2015, dass die Mittel entsprechend verwendet wurden.
|
|
Antrag Prüfung Wiederkehrende Straßenbeiträge. Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, im Haupt- und Finanzausschuss die Vor- und Nachteile einer Umstellung der Abrechnung von Straßenerneuerungsmaßnahmen auf wiederkehrende Beiträge darstellen zu lassen.
|
Info
|
2014
|
Verweisung HFA
|
Schlummert leider vor sich hin. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion (Schupbacher Str. usw.) ist dies sehr unbefriedigend.
|
|
Die SPD Fraktion hat sich für eine Wiederbesetzungssperre im Verwaltungsbereich, ohne Erziehungsbereich, ausgesprochen diese kann nur durch Beschluss der Gemeindevertretung aufgehoben werden.
|
Info
|
2014
|
Zustimmung
|
Hiermit sollte ein weiterer Anstieg der Personalkosten, zumindest gebremst werden.
|
|
Die SPD Fraktion beantragt einen Haushaltsbegleitbeschluss zur Grundsteuer, eine Erhöhung der Grundsteuer soll erst dann wieder in Auge gefasst werden wenn auch aufgrund der Steuergerechtigkeit die Gewerbesteuer zuvor erhöht wurde.
|
Info
|
2014
|
Zustimmung
|
Hiermit sollte verhindert werden das 2mal in Folge die Grundsteuer erhöht wird.
|
|
Die SPD Fraktion hat sich für folgenden Haushaltsbegleitbeschluss ausgesprochen. „Der Gemeindevorstand wird aufgefordert, im Hinblick auf den Feldweg zwischen Aral und Schützenhaus , alles zu unterlassen, was die Rechtsposition der Gemeinde verschlechtert und keine weiteren Mittel für Planungen oder Grundstücksankäufe in diesem Gebiet auszugeben.
|
Info
|
2014
|
Zustimmung
|
Hiermit sollte verhindert werden das durch Grundstückskäufe etc. Tatsachen geschaffen werden und unnötig Geldmittel verausgabt werden.
|
|
Leerstand konsequent begegnen
Die SPD Fraktion beantragt in den gemeindlichen Ausschüssen Maßnahmen zu entwickeln um dem Leerstand von Gebäuden in unserer Gemeinde vielfältig und entschieden entgegenzutreten.
|
Info
|
2015
|
Verweisung in die gemeindlichen Ausschüsse
|
Soll in Ausschüssen behandelt werden, schlummert leider vor sich hin.
|
|
Hinzuziehung der Energieagentur Hessen ENERGIE zu den Vorplanungen bei der Umsetzung eines Neubaugebietes Obertiefenbach, Ziel ist eine zumindest teilweise energieautarkes Baugebiet zu entwickeln.
|
Info
|
2015
|
Verweisung in den AGBUL
|
Aktuell liegen leider noch keine Ergebnisse vor.
|
|
Die SPD Fraktion beantragt (Dringlichkeitsantrag) die Einrichtung einer barrierefreien zweiten Bushaltestelle in Beselich Schupbach. Als Standort bietet sich unserer Meinung nach, die Gartenstraße, Ecke Obertiefenbacherstraße an. Hier könnte ohne große bauliche
Änderungen die Anfahrt aller Buslinien gewährleistet werden.
|
Info
|
2015
|
Zustimmung
|
Bushaltstelle ist in Betrieb und wird gut angenommen. Für einige Schulkinder vermindert sich dadurch der Weg um mehr als die Hälfte.
|
|
„Fahrradfreundliches Beselich“ Die SPD Fraktion beantragt die Erstellung eines Konzepts zur Verbesserung der Radwegesituation in Beselich und als Sofortmaßnahme die Aufstellung von Fahrradständern an allen Dorfgemeinschaftshäusern, den Kindergärten /-tagesstätten sowie dem Rathaus und an den zentralen Bushaltstellen.
|
Info
|
2015
|
Verweisung in den AGBUL
|
Von der SPD Fraktion wurden für den Haushalt 2016 Mittel für die gepl. Fahrradständer an den Bushaltstellen und DGH beantragt.
|
|
Die SPD Fraktion beantragt aus Vereinfachungsgründen zukünftig Jahresabschlüsse, die festgestellt werden müssen sowie Berichte zum Haushaltsvollzug gem. §28 GemHVO vor Einbringung in die Gemeindevertretung grundsätzlich im HFA zu beraten.
|
Info
|
2015
|
Zustimmung
|
Soll ab 2016 umgesetzt werden
|
|
Für den Haushalt 2016 Mittel für die Anbringung von Fahrradständern an den Bushaltestellen und Bürgerhäusern beantragt
|
Info
|
2015
|
Zustimmung
|
Ergänzend zu unserem Antrag vom 10.10.2015 (GV vom 09.11.2015).
|
|
Wir haben beantragt die Streichung der Mittel zum Einbau von BHKW's zurück zu nehmen, diesem Antrag schloss sich der HFA an. Die Position wird beibehalten und um die Option einer Wärmepumpe, Solarthermie anstatt oder und BHKW ergänzt.
|
Info
|
2015
|
Zustimmung
|
Mal abwarten was daraus wird.
|
|
Wir haben für die geplanten Funkwasserzähler einen Sperrvermerk beantragt diese sollen zuerst einer Kosten – Nutzen Rechnung unterzogen werden, um fest-zustellen, ob es damit für die Bürger billiger oder teurer wird
|
Info
|
2015
|
Zustimmung
|
nn
|
|
Wir haben beantragt die Klimatisierung des Rathauses, aus dem Haushalt zu streichen.
|
Info
|
2015
|
Zustimmung
|
nn
|
|
Jährlich wiederkehrende finanzielle Unterstützung des Vereins „Gegen unseren Willen e.V.“ beantragt.
|
Info
|
2015
|
Abgelehnt
|
Leider zum 2. mal abgelehnt.
|
|
Wir haben folgenden Haushaltsbegleitbeschluss beantragt, Der Gemeindevorstand wird beauftragt, rechtzeitig vor der Erstellung des Haushaltsentwurf 2017 eine Untersuchung über das Kosteneinsparpotential zu jedem Produktbereich zu erarbeiten. Die Kosteneinsparpotentiale sind bei der Haushaltsplanung 2017 zu berücksichtigen.
|
Info
|
2015
|
Zustimmung
|
Bleibt zu hoffen das etwas vernünftiges herauskommt, damit der zu erwartende weitere Anstieg der Gebühren und Steuern zumindest gebremst werden kann.
|
