Veröffentlicht in Allgemein
am 17.12.2018
„Nur wer die Herzen bewegt, kann etwas bewegen“
von Ernst Weichert
Mit diesem Zitat von Ernst Weichert möchten wir Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Weihnachtszeit sowie für das neue Jahr viel Gesundheit, Glück und Erfolg wünschen.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.12.2018
Unsere Punkte sind alle in die Beschlussempfehlung eingeflossen
Kindergartenbeiträge:
Wir haben die generelle Beitragsfreistellung für die Betreuung der Ü3 Kinder ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 für die Beselicher Kinder unterstützt und haben zudem erreicht, dass das lange versprochene Kinderbetreuungskonzept für Beselich nun im Frühjahr 2019 vorgelegt werden soll. Bereits in 2017 hatten wir beantragt die Grundbetreuung der Ü3 Kinder in allen Beselicher Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 beitragsfrei zu stellen. Zusätzliche Mittel wurden hierfür im Haushalt eingestellt und der Beschluss der Gemeindevertretung hierzu erfolgte im Juni 2018. Wir stehen zu einem Kinderfreundlichen Beselich!
Beselicher Jugendpflege:
Der Beschlussvorschlag für 2018 zur Besetzung, der bereits seit längerer Zeit vakanten 0,5 VK Jugendpflegestelle, soll erneuert werden. Die 0,5 VK Jugendpflegestelle ist seit längerer Zeit vakant und dies trotz Beschlüssen der Gemeindevertretung die Stelle zu besetzten. In der aktuellen Konstellation in Verbindung mit der Schulsozialarbeit ist Aktuell eine Jugendpflege in den Ortsteilen nicht leistbar. Daher soll die 0,5 VK Stelle umgehend besetzt werden.
Abschaffung der Straßenbeitragssatzung:
Wir hatten die Diskussion um die Straßenbeiträge ins Parlament getragen, aus dieser Diskussion heraus hat sich der Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge entwickelt. Diesen Antrag der BLB haben wir unterstützt und mit dafür gesorgt das Beselich als eine der ersten Kommunen im Landkreis, auch gegen den anfänglichen politischen Widerstand der CDU und des Bürgermeisters, die Straßenbeiträge zum zweit Ausbau zum 01.01.2019 abschafft. Im Wesentlichen konnten wir unsere Zeile mit der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung erreichen.
- Bürgerinnen und Bürger sollen durch hohe Einmalzahlungen nicht überfordert werden.
- Die Beitragsbescheide zur Hahlbergstraße in Niedertiefenbach sind nach abschließender rechtlicher Prüfung aufzuheben und die Beträge zu erstatten.
- Es wurde eine für die Gemeindefinanzen vertretbare Lösung gefunden.
- Die Verwaltung wird durch den Abbau von Bürokratie entlastet.
- Es wird nach einem bestimmten Zeitraum eine Nachschau stattfinden.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 12.11.2018
Derzeit beraten wir den Haushalt der Gemeinde Beselich für das Jahr 2019. Wir laden Sie ein, sich daran zu beteiligen. Haben Sie ein Anliegen - in Ihrem Ortsteil - dann sprechen Sie unsere Gemeindevertreter an. Wollen Sie sich über die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde infomieren, sprechen Sie uns ebenfalls an. In Kürze, sollen die Daten des Haushaltes auch online über https://www.beselich.de/ abrufbar sein.
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 25.10.2018
Wo: Großer Sitzungssaal im 2. OG des Rathauses in Obertiefenbach, Steinbacher Straße 10, 65614 Beselich.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.10.2018
Das sich Politik und Genuss ergänzen und zusammenbringen lassen, hat die SPD Beselich mit dem Landtagsabgeordneten Tobias Eckert bewiesen. Neben Wein, Käse und Eckerts Rezepten für ein besseres Hessen, bot der Raum der ehemaligen Synagoge auch genügend Platz für Gespräche zu denen auch der Landratskandidat Jörg Sauer gekommen war. Weitere Bilder von den gelungen Abend finden Sie auf unserer Facebookseite.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.10.2018
Wir laden Sie ganz herzlich zu einer politischen Weinprobe am Freitag, 19. Oktober ab 19.00 Uhr in die ehemaligen Synagoge in Schupbach ein.
Neben Eckerts „Rezepten“ für ein besseres Hessen von morgen erwarten Sie ausgewählte Weine des Weinguts Eckert im rheinhessischen Klein-Winternheim. Wir freuen uns auf einen genussvollen, informativen Abend, zu dem auch Jörg Sauer, Landratskandidat, zugesagt hat.
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