Anträge und Anfragen


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Die Legislaturperiode der Gemeinde neigt sich dem Ende zu

Die Legislaturperiode der Gemeinde neigt sich dem Ende zu, Anlass genug einen Rückblick zu wagen, wir haben nachfolgend eine Liste unserer wesentlichen Anträge der letzten 5 Jahre zusammengestellt.

Die Liste zeigt natürlich nicht all unsere Aktivitäten, da Info- oder Diskussionsveranstaltungen und auch unsere (sehr vielen) Anfragen mangels Platz nicht mit drauf sind. Diese sind aber auf unserer Homepage zu finden.

Viel Spaß beim Stöbern wünscht die SPD-Fraktion der Gemeinde Beselich.

Antrag

Info

Jahr

Beschluss

Bemerkung:

Antrag zur kostenlosen Verteilung des Beselicher Wochenspiegels

Info

2011

 Verweisung in den HFA

Verteilung erfolgt seitdem kostenlos.

Die SPD Fraktion beantragt die von Beselicher Kindern in den Osterferien erarbeiteten Vorschläge aus Obertiefenbach und Schupbach in den Ausschuss für Jugend, Soziales, Senioren, Sport und Kultur zu geben und dort auf Umsetzbarkeit zu prüfen

Info

2011

Verweisung in den AJSSSK

Ist in unseren Vorschlag für ein Kindergartenkonzept eingeflossen

Antrag zur Erstellung und Umsetzung eines Energiekonzeptes für die Gemeinde Beselich.

Info

2011

Verweisung in Energiekommission

Nicht viel passiert. Leider Seit mehr als 2 Jahren gab es keine Sitzung mehr.

Antrag zur Unterstützung der Schulspatzen zur Nutzung der  freiwerdenden Räume des Schützenvereins,

Info

2011

Zustimmung

Umbau der Räume und Montage der Außen Treppe ist erfolgt.

Jährlich wiederkehrende finanzielle Unterstützung des Vereins „Gegen unseren Willen e.V.“ beantragt.

Info

2011

Abgelehnt

Schade

Bestattungswesen: Der Verwaltung war über eine Legislaturperiode hinaus nicht möglich, die von der SPD beantragten Urnengrabfelder zu realisieren. Der nun in den Haushaltsplan eingestellte Betrag ist nicht ausreichend und muss auf 16 T€ aufgestockt werden, damit nun endlich die Maßnahmen in Schupbach und Heckholzhausen realisiert werden können.

Info

2011

Zustimmung

Ist teilweise zumindest in Schupbach umgesetzt.

Planungsmittel für Energetische Optimierung der Neubaugebiete in Neidertiefenbach und Obertiefenbbach beantragt.

Info

2011

Zustimmung

Stößt im nachhinein immer wieder auf Widerstand.

Antrag – Förderung des Ehrenamtes durch öffentliche Würdigung in Form eines jährlichen Ehrenamtspreises

Info

2012

Verweisung in HFA + AJSSSK

Ab 2013 sollte jährlich ein Ehrenamtstag durchgeführt werden.

Antrag, Errichtung eines naturnahen Bolzplatzes „in der Bitz“ auf gemeindeeigenen Grundstück unterhalb des  Bürgerhauses Schupbach

Info

2012

Zustimmung

Bolzplatz wurde in 2013 realisiert, wird sehr gut genutzt und ist ein voller Erfolg und eine Bereicherung.

Antrag Verkehrssicherheit, die immer wieder vorgetragene Kritik an zu schnell fahrenden Autos im Ortsgebiet soll durch zwei mobile Geschwindigkeitsanzeigegeräte Rechnung getragen werden.

Info

2012

Zustimmung

1 Anzeige wurde in 2013 angeschafft

Die SPD Fraktion hat Mittel für umweltfreundliche BHKW's in den BGH Schupbach und Niedertiefenbach beantragt, Vorschlag kam aus dem AK Energiekonzept.

Info

2012

Zustimmung

Mittel wurden eingestellt aber Ansatz beim Haushalt für 2016 wieder in Frage gestellt.

Die SPD Fraktion hat Mittel zur Sanierung der Bushaltestelle in Schupbach

Info

2012

Zustimmung

Renovierung wurde in 2013 durch SPD und Schupbacher Vereine sowie durch Jugendliche durchgeführt

Antrag zur Bestückung der Bushaltestelle Niedertiefenbach.  Bürgerhaus mit 2er Sitzbank 1.000 €

Info

2012

Zustimmung

Umsetzung ist erfolgt.

Die SPD-Fraktion beantragt den Gemeindevorstand mit der Prüfung zu beauftragen ob es möglich ist, die Sporthalle Obertiefenbach in Georg-Leber-Halle umzubenennen.

Info

2012

Zustimmung

Die Gemeindevertretung hatte endlich am 23.02.2015 der Umbenennung zugestimmt, die feierliche Namensgebung fand am  12.12.2015 statt.

Die SPD Fraktion beantragt zusätzlich 3T€ für die Anschaffung einer zweiten mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafel.

Info

2013

Zustimmung

Aufgrund der sehr guten Erfahrungen mit der 1. Anzeigetafel wurde eine weitere in 2014 angeschafft.

Die SPD Fraktion hat sich dafür ausgesprochen den Hauhaltsansatz für den geplanten Ausbau des Feldweg Richtung Schützenhaus aufgrund der hohen Baukosten aus dem Haushalt zu streichen.

Info

2013

Zustimmung

Der Ansatz wurde gestrichen.

Die SPDFraktion beantragt 5 T€ für die Erstellung eines Konzeptes zur Energieoptimierung der Abwasserbehandlungsanlagen bereitzustellen

Info

2013

Zustimmung

Auf Anfrage erklärte der BM im Herbst 2015, dass die Mittel entsprechend verwendet wurden.

Antrag Prüfung Wiederkehrende Straßenbeiträge. Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, im Haupt- und Finanzausschuss die Vor- und Nachteile einer Umstellung der Abrechnung von Straßenerneuerungsmaßnahmen auf wiederkehrende Beiträge darstellen zu lassen.

Info

2014

Verweisung HFA

Schlummert leider vor sich hin. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion (Schupbacher Str. usw.) ist dies sehr unbefriedigend.

Die SPD Fraktion hat sich für eine  Wiederbesetzungssperre im Verwaltungsbereich, ohne Erziehungsbereich, ausgesprochen diese kann nur durch Beschluss der Gemeindevertretung aufgehoben werden.

Info

2014

Zustimmung

Hiermit sollte ein weiterer Anstieg der Personalkosten, zumindest gebremst werden.

Die SPD Fraktion beantragt einen Haushaltsbegleitbeschluss zur Grundsteuer, eine Erhöhung der Grundsteuer soll erst dann wieder in Auge gefasst werden wenn auch aufgrund der Steuergerechtigkeit die Gewerbesteuer zuvor erhöht wurde.

Info

2014

Zustimmung

Hiermit sollte verhindert werden das 2mal in Folge die Grundsteuer erhöht wird.

Die SPD Fraktion hat sich für folgenden Haushaltsbegleitbeschluss ausgesprochen. „Der Gemeindevorstand wird aufgefordert, im Hinblick auf den Feldweg zwischen Aral und Schützenhaus , alles zu unterlassen, was die Rechtsposition der Gemeinde verschlechtert und keine weiteren Mittel für Planungen oder Grundstücksankäufe in diesem Gebiet auszugeben.

Info

2014

Zustimmung

Hiermit sollte verhindert werden das durch Grundstückskäufe etc. Tatsachen geschaffen werden und unnötig Geldmittel verausgabt werden.

Leerstand konsequent begegnen
Die SPD Fraktion beantragt in den gemeindlichen Ausschüssen Maßnahmen zu entwickeln um dem Leerstand von Gebäuden in unserer Gemeinde vielfältig und entschieden entgegenzutreten.

Info

2015

Verweisung in die gemeindlichen Ausschüsse

Soll in Ausschüssen behandelt werden, schlummert leider vor sich hin.

Hinzuziehung der Energieagentur  Hessen ENERGIE zu den Vorplanungen bei der Umsetzung eines Neubaugebietes Obertiefenbach, Ziel ist eine zumindest teilweise energieautarkes Baugebiet zu entwickeln.

Info

2015

Verweisung in den AGBUL

Aktuell liegen leider noch keine Ergebnisse vor.

Die SPD Fraktion beantragt (Dringlichkeitsantrag) die Einrichtung einer barrierefreien zweiten Bushaltestelle in Beselich Schupbach. Als Standort bietet sich unserer Meinung nach, die Gartenstraße, Ecke Obertiefenbacherstraße an. Hier könnte ohne große bauliche
Änderungen die Anfahrt aller Buslinien gewährleistet werden.

Info

2015

Zustimmung

Bushaltstelle ist in Betrieb und wird gut angenommen. Für einige Schulkinder vermindert sich dadurch der Weg um mehr als die Hälfte.

„Fahrradfreundliches Beselich“ Die SPD Fraktion beantragt die Erstellung eines Konzepts zur Verbesserung der  Radwegesituation in Beselich und als Sofortmaßnahme die Aufstellung von Fahrradständern an allen Dorfgemeinschaftshäusern, den Kindergärten /-tagesstätten sowie dem Rathaus und an den zentralen Bushaltstellen.

Info

2015

Verweisung in den AGBUL

Von der SPD Fraktion wurden für den Haushalt 2016 Mittel für die gepl. Fahrradständer an den Bushaltstellen und DGH beantragt.

Die SPD Fraktion beantragt aus Vereinfachungsgründen zukünftig Jahresabschlüsse, die festgestellt werden müssen sowie Berichte zum Haushaltsvollzug gem. §28 GemHVO vor Einbringung in die Gemeindevertretung grundsätzlich im HFA zu beraten.

Info

2015

Zustimmung

Soll ab 2016 umgesetzt werden

Für den Haushalt 2016 Mittel für die Anbringung von Fahrradständern an den Bushaltestellen und Bürgerhäusern beantragt

Info

2015

Zustimmung

Ergänzend zu unserem Antrag vom 10.10.2015 (GV vom 09.11.2015).

Wir haben beantragt die Streichung der Mittel zum Einbau von BHKW's zurück zu nehmen, diesem Antrag schloss sich der HFA an. Die Position wird beibehalten und um die Option einer Wärmepumpe, Solarthermie anstatt oder und BHKW ergänzt.

Info

2015

Zustimmung

Mal abwarten was daraus wird.

Wir haben für die geplanten Funkwasserzähler einen Sperrvermerk beantragt diese sollen zuerst einer Kosten – Nutzen Rechnung  unterzogen werden, um fest-zustellen, ob es damit für die Bürger billiger oder teurer wird

Info

2015

Zustimmung

nn

Wir haben beantragt die Klimatisierung des Rathauses, aus dem Haushalt zu streichen.

Info

2015

Zustimmung

nn

Jährlich wiederkehrende finanzielle Unterstützung des Vereins „Gegen unseren Willen e.V.“ beantragt.

Info

2015

Abgelehnt

Leider zum 2. mal abgelehnt.

Wir haben folgenden Haushaltsbegleitbeschluss beantragt, Der Gemeindevorstand wird beauftragt, rechtzeitig vor der Erstellung des  Haushaltsentwurf 2017 eine Untersuchung über das Kosteneinsparpotential zu jedem Produktbereich zu erarbeiten. Die Kosteneinsparpotentiale sind bei der Haushaltsplanung 2017 zu berücksichtigen.

Info

2015

Zustimmung

Bleibt zu hoffen das etwas vernünftiges herauskommt, damit der zu erwartende weitere Anstieg der Gebühren und Steuern zumindest gebremst werden kann.

 

 

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