Anträge und Anfragen


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Anträge der SPD Fraktion für den Haushalt 2013

In den Haushaltsberatungen in den verschiedenen Ausschüssen wurden von der SPD Fraktion folgende Punkte eingebracht: - Bei den anstehenden Erneuerungen der Heizungsanlagen in den Bürgerhäusern Schupbach und Niedertiefenbach sollen Mittel für den Einbau von Blockheizkraftwerken bereitgestellt werden. Diese sind besonders umweltfreundlich, da sie Wärme und gleichzeitig Strom produzieren. Durch Ausnutzung von Zuschüssen sowie dem Verkauf von Strom sind diese „BHKW´s“ zudem noch sehr wirtschaftlich. - Auch im Schupbach soll im Ortszentrum am Bürgerhaus auf einem gemeindeeigenen Grundstück ein Bolzplatz für Kinder entstehen. - Die immer wieder vorgetragene Kritik an zu schnell fahrenden Autos im Ortsgebiet soll durch zwei mobile Geschwindigkeitsanzeigegeräte Rechnung getragen werden. Wir setzen damit auf Vernunft und Einsicht und nicht auf Bestrafung und haben die Möglichkeit diese Anzeigen an unterschiedliche Stellen in der Gemeinde einzusetzen. - Wir haben beantragt, Mittel für die Renovierung des Bushäuschens in Schupbach sowie für eine Bank für die Haltestelle in Niedertiefenbach bereitzustellen. - Weiterhin soll in Schupbach die Straßenbeleuchtung “ Am Ring“ (zw. Obertiefenbacher Str. u. Eckerstr. ) durch eine zusätzliche Lampe verbessert werden. Ebenso soll in Schupbach ein neues sicheres Kirmesbaumloch installiert werden. Zu einer Vielzahl weiterer Themen, wie beispielsweise dem Stand der Umsetzung der Urnengrabfelder in Heckholzhausen und Schupbach, wurden Nachfragen durch uns gestellt. Einige Themen wie beispielsweise die großen Positionen „Feldwegebau“ sind sicherlich in der näheren Zukunft noch weiter zu diskutieren. Zufrieden ist die SPD Fraktion, dass es dieses Jahr erstmalig gelungen ist, den Haushalt bereits im November einzubringen und bis zum Jahresende zu beraten. Dazu dankte der Fraktionsvorsitzende, Michael Jahn im Haupt und Finanzausschuss Bürgermeister Müller sowie den beteiligten im Rathaus, insbesondere Herrn Schneider.

 

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