Redebeiträge

Rede zum Haushalt 2011 der Gemeinde Beselich

Es gilt das gesprochene Wort: Herr Vorsitzender Herr Bürgermeister meine Damen und Herren der Haushaltsplan für das Jahr 2011 liegt uns heute mit einigen Änderungen zum Ursprungsentwurf zur Verabschiedung vor. Wir werden damit die Weichen stellen für eine Vielzahl von Entscheidungen auch über das Jahr 2011 hinaus. Um mit dem größten Projekt zu beginnen - sind in diesem Haushalt die Mittel für den Bau der Kinderkrippe enthalten. Dieses Projekt, insbesondere in der Kombination mit – altengerechtem Wohnen, oder auch betreuem Wohnen – kann durchaus nach Fertigstellung, als Haus der Generationen bezeichnet werden. Wir legen damit den Grundstein für eine bessere, intensivere, familienfreundliche Betreuung der Kinder unter 3 Jahren und schaffen gleichzeitig ein zusätzliches Angebot für die größer werdende Gruppe der Senioren. Wir sind durchaus gespannt, ob und wie sich die Zusammensetzung der Nutzer des Gebäudes auch in der Konzeption und dann im täglichen miteinander niederschlägt. Wir treiben mit diesem Haushalt auch die Planung im Bereich der Dorferneuerung in Heckholzhausen einen weiteren, wie ich meine, entscheidenden Schritt voran. Hier hat sich der Arbeitskreis Dorferneuerung etabliert und auf ein Konzept für das Bürgerhaus verständigt. Darin vorgesehen sind unter anderen Räume als „sozialer Treffpunkt“ aber auch ein Jugendraum. Damit verbindet die SPD die Forderung der Förderung von Jugendarbeit auch in den Ortsteilen. Hier gilt es zukünftig Konzepte mit den Jugendlichen vor Ort zu entwickeln, umzusetzen und zu begleiten. So wie es ausschaut werden wir in 2011 auch in die Förderung des 2. Kunstrasenplatzes in Niedertiefenbach einsteigen. Nach Abschluss dieser Maßnahme können wir, auch Dank des Engagements der Vereine, stolz auf die Ausstattung der Sportplätze in unserer Gemeinde sein. Ob es im Jahr 2011 gelingt die Feuerwehren mit Digitalfunk auszustatten liegt, so wie ich es sehe nicht mehr in unserer Hand (da ist wohl eher das Land am Zug) , wir jedenfalls legen die finanziellen Grundlagen mit diesem Haushalt. Als SPD werden wir uns dafür einsetzen das das ehrenamtliche Engagement der vielen aktiven in den Vereinen stärker öffentlich gewürdigt wird. Als Beispiel sei hier die Einführung eines Ehrenamtspreises für Gruppen bzw. Einzelpersonen genannt. Das Gebäude der ehemaligen Synagoge in Schupbach war bereits in den vergangenen Jahren immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Im vergangen Jahr gründete sich nun ein Förderverein der diesem kulturhistorisch und geschichtlich wichtigem Gebäude wieder Leben einhauchen will. Die Ausführungen dazu bei diversen Terminen in der Vergangenheit machten uns klar, dass wir den Ankauf und die Sanierung der ehemaligen Synagoge unterstützen wollen und werden. Zitieren möchte ich an dieser Stelle den Landeskonservator, Prof. Weiß, der uns berichtete, dass - Land auf und Land ab immer dann die Sanierung ehemaliger Synagogen gelungen ist, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist. Ich gehe davon aus dass wir den politischen - Willen, auch nach der erfreulich sachorientierten Diskussion im letzten Sozialausschuss – parteiübergreifend - mit der Verabschiedung des Haushaltes bekunden. Auch im kommenden Jahr werden wir wieder einen Betrag in Höhe von 50T€ für die Förderung der Ortskerne zur Verfügung stellen. Gut angelegtes Geld wie wir meinen um das dauerhafte Leben in den Ortskernen zu fördern. Für das Jahr 2011 werden wir eine Bilanzierung dieser Förderung anregen um ggf. bei den Förderungskriterien nachzusteuern. Außerdem wollen wir die Ortskernförderung um eine Verkaufsbörse bzw. Vermarktungsplattform erweitern, um dem Gebäudeleerstand in unserer Gemeinde entgegenzutreten. Leben in den Ortskernen attraktiv zu gestalten findet unsere Unterstützung. Dazu zählen die Maßnahmen im Eiergarten in Niedertiefenbach und das Buswartehäuschen bei den neu entstandenen Einkaufsmärkten. Vorgenommene Streichungen im Haushaltsentwurf wie etwa den Nichtausbau des Kerkerbachradweges mit einer Teerdecke, konnten wir durchaus mitgehen, da – eigentlich nur eine Nebenmaßnahme – Leerrohre für den DSL Ausbau von Heckholzhausen so nun nicht benötigt werden. Trotzdem legen wir mit diesem Haushalt den Grundstein für den Ausbau des DSL Netzes in den Ortsteilen. Abschließend wurde auch der Antrag der SPD Fraktion für die Herrichtung von Urnenrasengrabfeldern im Haushalt aufgenommen. Es freut uns dass der Beschluss der Gemeindevertretung aus dem Jahr 2006 nun zur Umsetzung kommt und damit eine weitere Form der Bestattung sowie das würdige Gedenken der Verstorbenen ermöglicht wird, dort wo Angehörige eine Grabpflege dauerhaft nicht leisten können. Insgesamt bleibt festzuhalten, dass mit diesem Haushalt der Grundstein für zukunftsweisende Entscheidungen mit einer Strahlkraft auch über das Jahr 2011 hinaus gelegt wird. Er findet somit auch fast vollständige die Unterstützung und Zustimmung der SPD Fraktion Beselich. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit