SPD Beselich

„SPD Beselich“

Herzlich willkommen

Wir begrüßen Sie zum Internetauftritt der SPD Beselich und freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Es lohnt sich öfters mal vorbeizuschauen, gerne auch persönlich, um mit uns aktiv zu werden.

Beselichs soziale Kraft - SPD

 

 

Topartikel AllgemeinNeujahrswünsche

Veröffentlicht in Topartikel Allgemein
am 31.12.2023

Nur wer die Herzen bewegt, bewegt die Welt.

Ernst Weichert

Mit diesem Zitat von Ernst Weichert möchten wir Ihnen einen guten Rutsch und einen guten Start ins neue Jahre 2024 wünschen.

Wieder einmal neigt sich ein Jahr dem Ende entgegen, Grund genug inne zu halten und zurück zu blicken.

Einen guten Start ins neue Jahr, wünscht die SPD-Fraktion der Gemeinde Beselich.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 20.12.2023

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.12.2023

Auch in 2024 wird es voraussichtlich gelingen einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Dies ist – wie in vielen anderen Kommunen zu sehen – wahrlich nicht selbstverständlich. Wir liegen mit unseren Abgaben bei der Grundsteuer A und B vergleichsweise günstig und bei der Gewerbesteuer am untersten Rand der Kommunen in Hessen.

 

Veröffentlicht in Lokalpolitik
am 17.12.2023

Uns war es ein Anliegen die Bereiche unseres gesellschaftlichen zusammen Lebens wie etwa unsere Ortskerne in diesen Zeiten zu unterstützen

Dorfkernerneuerung
Im Haushalt 2024 waren für die „Ortskernförderung“ keine zusätzlichen Beträge eingestellt worden. Laut Verwaltung würden die Verfügung stehenden Restbeträge ausreichen. Das haben wir anders gesehen und folgendes beantragt:

„Zudem ist zur Invest.-Nr. I090102002 – Ortskernförderung – ein Ansatz von 5 Tsd. € einzustellen.“

Stellenplan
Wir möchten uns im kommenden Jahr mit der personellen Ausstattung in der Verwaltung und dem Bauhof befassen und haben daher folgenden Antrag gestellt.

„Der Haupt- und Finanzausschuss befasst sich im Jahr 2024 mit der personellen Ausstattung in der Verwaltung und im Bauhof im Vergleich ähnlicher großer Kommunen in Hessen.“

Klimaschutzkonzept und die Einrichtung eines Klimaschutzmanagements
Wir haben der Vorlage der Verwaltung und den Ausführungen unseres Bürgermeisters Michal Franz zugestimmt und mit den Weg freigemacht um die Zuschüsse beantragen zu können.
 

„Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, einen Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie die Einrichtung eines Klimaschutzmanagements beim Bundesamt für Wirtschaft und Klimaschutz zu stellen. ……“

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 23.11.2023

Derzeit beraten wir den Haushalt der Gemeinde Beselich für das Jahr 2024. Wir laden Sie ein, sich daran zu beteiligen. Haben Sie ein Anliegen - in Ihrem Ortsteil - dann sprechen Sie unsere Gemeindevertreter an. Wollen Sie sich über die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde infomieren, sprechen Sie uns ebenfalls an. Die Daten des Haushaltes sind auch online über Haushalt der Gemeinde Beselich 2024 abrufbar.

 

KommunalpolitikWasserpreis 2024 - 2029

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.11.2023

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.11.2023 wurde der Wassserpreis für 2024 bis 2029 festgelegt. Die SPD Fraktion begründet ihre Zustimmung durch den Fraktionsvorsitzenden Michael Jahn wie folgt:

Die Versorgung unserer Beselicher Bürgerinnen und Bürger mit Wasser ist eine Aufgabe der Darseinsvorsorge. Die Versorgung mit Trinkwasser aber auch die Entsorgung und Klärung von Abwässern hat hohe Priorität und ist integraler Bestandteil des Umgangs mit unserer Natur und den Ressourcen welche uns die Erde zur Verfügung stellt.

 

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15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

11.02.2024 12:26 Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen
Das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren. „2021 haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder die Strafen für… Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen weiterlesen

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