Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.11.2016

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde der Haushaltsplan der Gemeinde Beselich eingebracht. Dieser wird in den kommenden Wochen in den Fraktionen, Ausschüssen und in der Gemeindevertretung beraten. Die SPD ist - wie in den letzten Jahren bereits - für Anregungen - der Bürger aufgeschlossen und dankbar.

Sprechen Sie die Gemeindevertreter der SPD Fraktion an. Diesen liegt ein Haushaltsplan vor, den Sie gerne einsehen können. Für Anregungen stehen Ihnen die Mitglieder der SPD Fraktion gerne zur Verfügung.

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Veröffentlicht in Lokalpolitik
am 19.11.2016

Am 16.11. wurde der Haushalt für das Jahr 2017 vom Beselicher Bürgermeister Michael Franz in die Gemeindevertretung eingebracht. Einstimmig wurde der Haushalt in die Ausschüsse verwiesen.Der Haupt und Finanzausschuss der Gemeindevertretung wird hat für die Haushaltsberatung folgende Termine eingeplant:

Termin1 : 01.12.2016, 19.00 Uhr

Termin2 : 06.12.2016, 19.00 Uhr

Termin3 : 09.12.2016, 17.00 Uhr

Alle Sitzungen finden öffentlich im Beselicher Rathaus im großen Sitzungssaal statt.

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Veröffentlicht in Presse
am 10.11.2016

Pressemitteilung

„Zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung stellt die SPD-Fraktion“, so der Vorsitzende Michael Jahn, „verschiedene Anträge bzw. Anfragen. Dazu gehört, dass der Gemeindevorstand beauftragt wird, die Planung zur Errichtung von Unterstellmöglichkeiten/ Wartehäuschen in den Bereichen der Bushaltstellen „Einkaufsmärkte Obertiefenbach“ und Kreisel Obertiefenbach/Abzweig Niedertiefenbach durchzuführen und der Gemeindevertretung bis zur Sitzung im Dezember 2016 eine Entscheidungsgrundlage sowie eine Kostenschätzung vorzulegen. Die vorstehend genannten Bushaltstellen sind durch den Kundenverkehr zu den dort ansässigen Einkaufsmärkten stark frequentiert. Gleiches gilt für die Bushaltstelle am Kreisel, die insbesondere in den Morgenstunden durch Schüler weiterführender Schulen stark genutzt wird. Sämtliche Haltstellen „zeichnen“ sich dadurch aus, dass der Wartebereich in unmittelbarer Straßennähe auf schmalen Bürgersteigen angeordnet ist und keinerlei Schutz gegen Witterung bietet. Im Übrigen ist der gesamte Bereich nur äußerst unzureichend ausgeleuchtet. Wir sind der Auffassung, dass der bestehende Zustand im Interesse der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger beendet werden muss.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 31.10.2016

Die Fraktionen der SPD und BLB bitten Sie, (Herrn Gemeindevertretungsvorsitzenden) die folgenden Anfragen auf die Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung zu nehmen und durch den Bürgermeister beantworten zu lassen.

Laut Beschluss der Gemeindevertretersitzung vom 26.3.2007 und dem anschließend abgeschlossenen Erbbaurechtsvertrag ist das Schießen mit Großkaliberwaffen und entsprechender Munition auf der Schießanlage Beselich uneingeschränkt ausgeschlossen. Dies kann nicht durch die Genehmigung des Regierungspräsidiums vom März 2008 aufgehoben werden.

Weiterhin wurde beschlossen, dass der Verein keinerlei Erschließungsansprüche gegen die Gemeinde habe soll. In der Gemeindevertretersitzung vom 3.11.2008 wurde ferner beschlossen, dass die Kostenobergrenze für die Bezuschussung maximal 15% von 500.000,- € betragen soll.

Daher ergeben sich folgende Fragen:

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 31.10.2016

Die SPD Fraktion beantragt zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, der Gemeindevertretung umgehend das Ergebnis der Zustandsprüfungen bezgl. Entwässerung, Wasserversorgung, Unter- und Oberbau der vorgenannten Straßen und Fußwege/Bürgersteige, schriftlich unter Beifügung aller vorhandenen Untersuchungsunterlagen zu übermitteln. Die zu übermittelnden Ergebnisse müssen weiterhin beinhalten, die datumsmäßig benannten Zeitpunkte bezüglich der letzten Bau- und Erhaltungsmaßnahmen der überprüften Zustände.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 16.10.2016

Die SPD Fraktion hat zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur  Zielbestimmung beim Thema Kompostierungsanlage gestellt:

"Der Gemeindevorstand wird beauftragt, weitere Gespräche mit dem Landkreis über die Kompostierungsanlage zu führen. Zielsetzung dieser Gespräche soll die endgültige Schließung der bestehenden Kompostierungsanlage am vorhandenen Standort sein."

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