Veröffentlicht in Ortsverein
am 19.02.2020
Am Mittwoch, den 11. März lädt die SPD Beselich zu einer politischen Fastnachtsnachlese um 19:00 Uhr in die Dampfmühle nach Schupbach ein.
Für eine "politische Einordnung" hat MdL Tobias Eckert sowie der Landrat des Lahn-Dill Kreises Wolfgang Schuster zugesagt.
Veröffentlicht in Allgemein
am 02.02.2020
Mit vielen Ideen ausgestattet wird jeden Samstag gewerkelt
Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 15.12.2019
Unser Anträge 2019:
Beselicher Jugendpflege: Der Beschlussvorschlag für 2018 zur Besetzung, der bereits seit längerer Zeit vakanten 0,5 VK Jugendpflegestelle, wurde in 2019 erneuert. Die 0,5 VK Jugendpflegestelle war seit längerer Zeit vakant und dies trotz Beschlüssen der Gemeindevertretung die Stelle zu besetzten.
Erfreulicherweise wurde die Stelle ab Mitte 2019 besetzt.
Die SPD Fraktion beantragte, die Aufstellung zweier für kleinere Kinder geeigneter zusätzlicher Spielgeräte, auf dem Spielplatz in Schupbach in der Gartenstraße bei der Schulbushaltestelle.
Es freut uns sehr, dass die Spielgeräte zwischenzeitlich aufgestellt wurden.
Prüfantrag der SPD Fraktion zur Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt von Schupbach: Der Gemeindevorstand wurde beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit die Einführung von Tempo 30 für leichte bis schwere LKW’s auf der L3322 in der Ortsdurchfahrt von Schupbach möglich ist. Dies gilt insbesondere für die Bereiche in denen es faktisch keinen Bürgersteig gibt sowie in den Bereichen der Ortseingänge.
Ergebnisse liegen zurzeit leider noch nicht vor.
Bereits im Haushaltsplan 2018 wurden für die gewünschten Jugendräume in Schupbach und Niedertiefenbach zusammen 3.000,- € für Planungskosten beantragt. Diesen Antrag haben wir in 2019 erneuert.
Wir freuen uns darüber, dass wohl in Schupbach in 2020 ein Jugendraum eröffnet wird und in Niedertiefenbach die Planungen angelaufen sind.
Veröffentlicht in Ortsvereine
am 15.12.2019
Am Heckholzhäuser Adventsmarkt waren wir dabei. Über viele interessante Gespräche, Apfelwein und viele Besucher haben wir uns sehr gefreut.
Veröffentlicht in Presse
am 05.12.2019
Pressemitteilung
Nach den bisherigen Berichten des Gemeindevorstandes zur Betreuungssituation in den Kindertagesstätten, zeichnet sich eine Unterversorgung bei der Betreuung der „Kinder über 3 Jahren“ in den Kitas – insbesondere in Obertiefenbach - ab. Um diese Situation für alle Beteiligte zu entspannen, erläutert Michael Jahn, Fraktionsvorsitzender der Beselicher SPD, schlagen wir eine konstruktive Lösung vor, die einerseits das pädagogische Angebot erweitert und anderseits finanziell überschaubar und ohne langfristige, uns bindende, Investitionen relativ kurzfristig realisierbar ist. Vorgeschlagen hatten wir bereits, so Jahn weiter, bei freien Kapazitäten bei den Lahn-Kinderkrippen eine neue Gruppe für über 3-jährige zu eröffnen. Sofern diese neu zu schaffenden Kapazitäten nicht ausreichen, beantragen wir den Gemeindevorstand mit der Prüfung zu beauftragen, einen zusätzlichen Waldkindergarten und/oder eine zusätzliche Waldkindergartengruppe anzubieten. Zum einen könnte das pädagogische Angebot erweitert werden, welches für viele Eltern sehr interessantes ist und gleichzeitig könnte die Attraktivität unserer Kommune durch dieses Zusatzangebot gesteigert werden. In der Kinderkrippe wird diese Betreuungsform bereits gut angenommen. Anderseits wäre ein Waldkindergarten bzw. eine Waldkindergartengruppe ohne größere – uns langfristig bindende – Investitionen relativ kurzfristig realisierbar. So würde sowohl für die Gemeinde als auch für die Eltern eine jeweilige Gewinnsituation entstehen, resümiert Michael Jahn.
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19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle
19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein
17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon
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