SPD Beselich

„SPD Beselich“

Herzlich willkommen

Wir begrüßen Sie zum Internetauftritt der SPD Beselich und freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Es lohnt sich öfters mal vorbeizuschauen, gerne auch persönlich, um mit uns aktiv zu werden.

Beselichs soziale Kraft - SPD

 

 

Veröffentlicht in Topartikel Allgemein
am 29.03.2024

Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden hat im Rechtsstreit der Gemeindevertretung gegen den Bürgermeister der Gemeinde Beselich, zu Gunsten der Gemeindevertretung – und somit zum Vorteil der Anlieger der Hahlbergstraße – entschieden. Somit können nun die gezahlten Straßenbeiträge wieder erstattet werden.

Zum Hintergrund: Die Anlieger der Hahlbergstraße waren die einzigen, die Straßenbeiträge in Beselich zahlen mussten, da zunächst keine Straßenbeiträge erhoben wurden, danach eine Vielzahl von Straßen ausgenommen wurden und dann – auf Antrag der SPD – die Straßenbeitragspflicht wieder aufgehoben wurde.

 

AllgemeinFrohe Ostern

Veröffentlicht in Allgemein
am 22.03.2024

Die SPD Beselich wünscht schöne Osterferien und ein tolles Osterfest!

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.12.2023

Auch in 2024 wird es voraussichtlich gelingen einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Dies ist – wie in vielen anderen Kommunen zu sehen – wahrlich nicht selbstverständlich. Wir liegen mit unseren Abgaben bei der Grundsteuer A und B vergleichsweise günstig und bei der Gewerbesteuer am untersten Rand der Kommunen in Hessen.

 

Veröffentlicht in Lokalpolitik
am 17.12.2023

Uns war es ein Anliegen die Bereiche unseres gesellschaftlichen zusammen Lebens wie etwa unsere Ortskerne in diesen Zeiten zu unterstützen

Dorfkernerneuerung
Im Haushalt 2024 waren für die „Ortskernförderung“ keine zusätzlichen Beträge eingestellt worden. Laut Verwaltung würden die Verfügung stehenden Restbeträge ausreichen. Das haben wir anders gesehen und folgendes beantragt:

„Zudem ist zur Invest.-Nr. I090102002 – Ortskernförderung – ein Ansatz von 5 Tsd. € einzustellen.“

Stellenplan
Wir möchten uns im kommenden Jahr mit der personellen Ausstattung in der Verwaltung und dem Bauhof befassen und haben daher folgenden Antrag gestellt.

„Der Haupt- und Finanzausschuss befasst sich im Jahr 2024 mit der personellen Ausstattung in der Verwaltung und im Bauhof im Vergleich ähnlicher großer Kommunen in Hessen.“

Klimaschutzkonzept und die Einrichtung eines Klimaschutzmanagements
Wir haben der Vorlage der Verwaltung und den Ausführungen unseres Bürgermeisters Michal Franz zugestimmt und mit den Weg freigemacht um die Zuschüsse beantragen zu können.
 

„Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, einen Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie die Einrichtung eines Klimaschutzmanagements beim Bundesamt für Wirtschaft und Klimaschutz zu stellen. ……“

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 23.11.2023

Derzeit beraten wir den Haushalt der Gemeinde Beselich für das Jahr 2024. Wir laden Sie ein, sich daran zu beteiligen. Haben Sie ein Anliegen - in Ihrem Ortsteil - dann sprechen Sie unsere Gemeindevertreter an. Wollen Sie sich über die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde infomieren, sprechen Sie uns ebenfalls an. Die Daten des Haushaltes sind auch online über Haushalt der Gemeinde Beselich 2024 abrufbar.

 

KommunalpolitikWasserpreis 2024 - 2029

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.11.2023

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.11.2023 wurde der Wassserpreis für 2024 bis 2029 festgelegt. Die SPD Fraktion begründet ihre Zustimmung durch den Fraktionsvorsitzenden Michael Jahn wie folgt:

Die Versorgung unserer Beselicher Bürgerinnen und Bürger mit Wasser ist eine Aufgabe der Darseinsvorsorge. Die Versorgung mit Trinkwasser aber auch die Entsorgung und Klärung von Abwässern hat hohe Priorität und ist integraler Bestandteil des Umgangs mit unserer Natur und den Ressourcen welche uns die Erde zur Verfügung stellt.

 

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T. Eckert für Limburg-Weilburg in Wiesbaden

 

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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