SPD Beselich

„SPD Beselich“

Herzlich willkommen

Wir begrüßen Sie zum Internetauftritt der SPD Beselich und freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.

Es lohnt sich öfters mal vorbeizuschauen, gerne auch persönlich, um mit uns aktiv zu werden.

Beselichs soziale Kraft - SPD

 

 

Veröffentlicht in Topartikel Allgemein
am 29.03.2024

Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden hat im Rechtsstreit der Gemeindevertretung gegen den Bürgermeister der Gemeinde Beselich, zu Gunsten der Gemeindevertretung – und somit zum Vorteil der Anlieger der Hahlbergstraße – entschieden. Somit können nun die gezahlten Straßenbeiträge wieder erstattet werden.

Zum Hintergrund: Die Anlieger der Hahlbergstraße waren die einzigen, die Straßenbeiträge in Beselich zahlen mussten, da zunächst keine Straßenbeiträge erhoben wurden, danach eine Vielzahl von Straßen ausgenommen wurden und dann – auf Antrag der SPD – die Straßenbeitragspflicht wieder aufgehoben wurde.

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 19.04.2024

An den Vorsitzenden

der Gemeindevertretung Beselich

Herrn Heep

Beselich, 09.04.2023

Gemeinsamer Antrag zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung

Die Gemeinde Beselich hat im März 2023 einen Beschluss bezüglich des Grundwasserschutzes im Zusammenhang mit dem BImSchG Verfahren Hengen Nord gefasst.
 

Darin heißt es: „Für die Gemeinde Beselich, hat der Schutz des Grundwassers höchste Priorität. Die Lage des geplanten Steinbruchgeländes liegt in seiner Gesamtheit im Wasserschutzgebiet der Wassergewinnungsanlage Obertiefenbach. Diese Schutzzone dient dem Schutz vor weitreichenden Beeinträchtigungen. Vor diesem Hintergrund fordert die Gemeinde Beselich, vor einer möglichen Genehmigung die Vollständige Durchführung von sechs Probebohrungen wie im hydrogeologischen Gutachten des Büros für Hydrogeologie und Umwelt GmbH von 2019 empfohlen. Dabei sind die in diesem Gutachten vorgesehen, unterschiedlichen Punkte im Gelände abzudecken um die Bodenbeschaffenheit und damit die Schutzfunktion für das Grundwasser zu untersuchen und sicher zu stellen.  ...“

 

Veröffentlicht in Anträge
am 19.04.2024

An den Vorsitzenden

der Gemeindevertretung Beselich

Herrn Heep

Beselich, 01.04.2023

Antrag zur kommenden Sitzung der Gemeindevertretung

Die Gemeinde Beselich beschildert die Zufahrt zur Wallfahrtskapelle und zur Klosterruine Beselich ab der Abfahrt „Beselich Schupbach Obertiefenbach“ auf der B 49, von beiden Seiten aus. 

Seit kurzem wird auf der B 49 auf die Wallfahrtskapelle und die Klosterruine in Beselich mit zwei touristischen Hinweistafeln hingewiesen. Wenn sich Menschen dadurch für die Kapelle bzw. die Klosterruine interessieren, finden diese jedoch, sobald sie die B49 verlassen haben keine weiteren Hinweise mehr um die beworbenen Sehenswürdigkeiten zu finden. Vor diesem Hintergrund halten wir eine Beschilderung der Zufahrtsmöglichkeiten für angebracht. Nach dem ersten Schritt zweier entsprechender Hinweise auf der B 49 sollte auch der zweite Schritt einer entsprechenden Beschilderung der Anfahrt, erfolgen.

 

Michael Jahn

Fraktionsvorsitzender

 

Veröffentlicht in Anträge
am 19.04.2024

An den Vorsitzenden

des Gemeindevorstandes der Gemeinde Beselich

Herrn Bürgermeister Franz

Beselich, 02.04.2024

Anfrage Tierheim Limburg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Franz,

in der letzten Zeit wurde mehrfach von den großen finanziellen und baulichen Problemen des Tierheims in Limburg berichtet. Dies Tierheim ist u.a. auch für Tiernotfälle auf dem Gebiet der Gemeinde Beselich zuständig und erhält dafür - nach unserem Kenntnisstand 0,90€ pro Bewohner und Jahr - als Unterstützung.

 

Veröffentlicht in Anträge
am 19.04.2024

An den Vorsitzenden

des Gemeindevorstandes der Gemeinde Beselich

Herrn Bürgermeister Franz

Beselich, 02.04.2024

Anfrage zur Zielerreichung von Ausgleichsflächen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Franz,

in den letzten Jahrzehnten wurden durch Beschluss der Gemeindevertretung immer wieder Ausgleichsflächen ausgewiesen und festgelegt. Sinn dieser Festlegung war bzw. ist Eingriffe in Natur und Landschaft, welche durch Bauvorhaben verursacht werden, ökologisch auszugleichen. Dabei handelt es sich nicht um eine freiwillige sondern um eine gesetzliche Auflage.

 

AllgemeinFrohe Ostern

Veröffentlicht in Allgemein
am 22.03.2024

Die SPD Beselich wünscht schöne Osterferien und ein tolles Osterfest!

 

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T. Eckert für Limburg-Weilburg in Wiesbaden

 

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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