AllgemeinFrohe Ostern

Veröffentlicht in Allgemein
am 22.03.2024

Die SPD Beselich wünscht schöne Osterferien und ein tolles Osterfest!

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.12.2023

Auch in 2024 wird es voraussichtlich gelingen einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden. Dies ist – wie in vielen anderen Kommunen zu sehen – wahrlich nicht selbstverständlich. Wir liegen mit unseren Abgaben bei der Grundsteuer A und B vergleichsweise günstig und bei der Gewerbesteuer am untersten Rand der Kommunen in Hessen.

 

Veröffentlicht in Lokalpolitik
am 17.12.2023

Uns war es ein Anliegen die Bereiche unseres gesellschaftlichen zusammen Lebens wie etwa unsere Ortskerne in diesen Zeiten zu unterstützen

Dorfkernerneuerung
Im Haushalt 2024 waren für die „Ortskernförderung“ keine zusätzlichen Beträge eingestellt worden. Laut Verwaltung würden die Verfügung stehenden Restbeträge ausreichen. Das haben wir anders gesehen und folgendes beantragt:

„Zudem ist zur Invest.-Nr. I090102002 – Ortskernförderung – ein Ansatz von 5 Tsd. € einzustellen.“

Stellenplan
Wir möchten uns im kommenden Jahr mit der personellen Ausstattung in der Verwaltung und dem Bauhof befassen und haben daher folgenden Antrag gestellt.

„Der Haupt- und Finanzausschuss befasst sich im Jahr 2024 mit der personellen Ausstattung in der Verwaltung und im Bauhof im Vergleich ähnlicher großer Kommunen in Hessen.“

Klimaschutzkonzept und die Einrichtung eines Klimaschutzmanagements
Wir haben der Vorlage der Verwaltung und den Ausführungen unseres Bürgermeisters Michal Franz zugestimmt und mit den Weg freigemacht um die Zuschüsse beantragen zu können.
 

„Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung, einen Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes sowie die Einrichtung eines Klimaschutzmanagements beim Bundesamt für Wirtschaft und Klimaschutz zu stellen. ……“

 

Veröffentlicht in Allgemein
am 23.11.2023

Derzeit beraten wir den Haushalt der Gemeinde Beselich für das Jahr 2024. Wir laden Sie ein, sich daran zu beteiligen. Haben Sie ein Anliegen - in Ihrem Ortsteil - dann sprechen Sie unsere Gemeindevertreter an. Wollen Sie sich über die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde infomieren, sprechen Sie uns ebenfalls an. Die Daten des Haushaltes sind auch online über Haushalt der Gemeinde Beselich 2024 abrufbar.

 

KommunalpolitikWasserpreis 2024 - 2029

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.11.2023

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 13.11.2023 wurde der Wassserpreis für 2024 bis 2029 festgelegt. Die SPD Fraktion begründet ihre Zustimmung durch den Fraktionsvorsitzenden Michael Jahn wie folgt:

Die Versorgung unserer Beselicher Bürgerinnen und Bürger mit Wasser ist eine Aufgabe der Darseinsvorsorge. Die Versorgung mit Trinkwasser aber auch die Entsorgung und Klärung von Abwässern hat hohe Priorität und ist integraler Bestandteil des Umgangs mit unserer Natur und den Ressourcen welche uns die Erde zur Verfügung stellt.

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.10.2023

Die Gemeinde Beselich veranstaltet jährlich einen „Neubürgerbegrüßungsempfang“ zu dem Menschen, die im Laufe des letzten Jahres neu zugezogen sind, eingeladen werden.

Begründung:

Ein jährlicher Neubürgerbegrüßungsempfang ist ist eine nette Geste für neu hinzugekommene Menschen, welche ihren Wohnsitz dauerhaft nach Beselich verlegt haben. Es zeigt Offenheit der Gemeinde und damit einen Willkommensgruß gegenüber „Neubürgern“auf. Es bietet gleichfalls die Möglichkeit Informationen zur Gemeinde, zu den ansässigen Vereinen, Organisationen und zu örtlichen Institutionen zu geben. Auch wäre Einbeziehung dieser, z.B. in Form eines „Marktes der Möglichkeiten“ denkbar.

 

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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